Russland und EU bereiten neues Visumverfahren vor
Moskau - Russland und die EU wollen das bisher restriktive Visumverfahren grundlegend ändern. Darauf einigten sich der russische Staatschef Wladimir Putin und EU-Ratspräsident Silvio Berlusconi in Moskau.
Putin hat in den vergangenen Monaten wiederholt die Visumfreiheit zwischen der Europäischen Union (EU) und Russland gefordert. Die EU hat dies bisher kategorisch abgelehnt.
Im Mittelpunkt des Kurzbesuchs Berlusconis in Moskau standen die Auswirkungen der EU-Osterweiterung. Russland fürchtet eine politische und wirtschaftliche Isolation als Folge der Erweiterung im kommenden Jahr.
Abhilfe erhoffte sich Putin vor allem durch eine erfolgreiche Arbeit des Ständigen Kooperationsrates EU-Russland. Hier gehe es vor allem um die Schaffung eines einheitlichen Wirtschaftsraums und den Ausbau der Beziehungen in Handel, Justiz und Kultur, sagte Putin.
Der Fortschritt in all diesen wichtigen Richtungen werde davon abhängen, wie erfolgreich der Mechanismus des Ständigen Rates aktiviert werden könne. Die Gründung dieses Rates war erst Ende Mai während des Gipfeltreffens zum 300. Gründungstag von Sankt Petersburg beschlossen worden.
Der italienische Regierungschef suchte die Ängste Moskaus vor einer Isolation durch die EU-Osterweiterung zu zerstreuen. Italien sei vielmehr daran interessiert, dass Moskau ein Teil eines grossen Europas werde, erklärte Berlusconi.
Putin betonte, dass Russland alle notwendigen Schritte ergreifen werde, um den angestrebten einheitlichen Wirtschaftsraum zu ermöglichen. Dies verlange einige bedeutende Anstrengungen von Russland, sagte er. Aber Russland werde sich konsequent in dieser Richtung bewegen.
(bert/sda)
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