SBB Cargo könnte Teilprivatisiert werden

Sobald der vom SBB-Verwaltungsrat verlangte Bericht über die SBB Cargo vorliegt, wollen das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) und das Finanzdepartement (EFD) eine detaillierte Analyse vornehmen.

Danach sollen «die notwendigen Schlüsse für den Bund in seiner Rolle als Eigner der SBB» gezogen werden.

Man habe von der Absicht der SBB, vermehrt Kooperationen mit anderen Schienentransportunternehmen anzustreben, Kenntnis genommen, teilten das UVEK und das EFD mit. Nun erwarte man konkrete Vorschläge hierzu.

Nachhaltige Sanierung

Beide Departemente erwarteten von der Geschäftsleitung und dem Verwaltungsrat der SBB zudem, dass die Massnahmen zur nachhaltigen Sanierung der SBB Cargo zügig und entschlossen umgesetzt würden.

Mittelfristig könne die SBB Cargo im liberalisierten Schienengüterverkehr nur als wirtschaftlich gesundes Unternehmen bestehen.

Dies sei notwendig, damit das Unternehmen seine zentrale Rolle für die Umsetzung der schweizerischen Verlagerungspolitik wahrnehmen könne.

Mehr Arbeitsplätze gefährdet

UVEK und EVD bedauerten zudem den angekündigten Stellenabbau. Ohne eine umfassende Sanierung des Cargobereiches wären mittelfristig jedoch wesentlich mehr Arbeitsplätze gefährdet, hiess es weiter.

Der Bundesrat wird sich im April bei der Überprüfung der Strategischen Ziele der bundesnahen Betriebe Post, Swisscom und SBB auch mit der SBB Cargo befassen.

Er wird danach den parlamentarischen Aufsichtskommissionen Bericht erstatten.

(rr/sda)