SP: Grundlegende Reformen im Gesundheitswesen

publiziert: Freitag, 15. Mai 2009 / 10:37 Uhr

Bern - Gesundheitsminister Pascal Couchepin hat es in der Hand, den Anstieg der Krankenkassenprämien auf unter fünf Prozent zu drücken. Dieser Ansicht ist die SP Schweiz. Für tiefer greifende Reformen fordert sie einen Staatssekretär für Gesundheit.

Die bisherigen Vorschläge Couchepins seien untauglich.
Die bisherigen Vorschläge Couchepins seien untauglich.
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Die SP hat in Bern ihre Rezepte gegen den drohenden Prämienschock von rund zehn Prozent und für eine wirksame Kostenkontrolle im Gesundheitswesen vorgestellt.

Die bisherigen Vorschläge Couchepins - insbesondere die Einführung einer Praxisgebühr von 30 Franken - seien untauglich.

Laut SP muss Couchepin nur seine Kompetenzen ausschöpfen, damit der Prämienanstieg unter fünf Prozent bleibt: Die Senkung der Medikamentenpreise, die Streichung der Wahlfranchisen, ein Verbot der Dumpingkassen, tiefere Kassen-Mindestreserven, eine verstärkte Aufsicht und klarere Anlagerichtlinien brächten Einsparungen von weit über einer Milliarde Franken.

Mittelfristig fordert die SP grundlegende Reformen. Um dank besserer Qualität die Kosten zu senken, müssten Hausarztmedizin, medizinische Netzwerke und Behandlungsprogramme für Schwerkranke gefördert werden. Ärztliche Leistungen seien vorwiegend pauschal abzugelten, alle medizinischen Leistungen einheitlich und gemeinsam von den Kassen und Kantonen zu finanzieren.

Zur Erarbeitung und Umsetzung dieser Strategie sollte ein Staatssekretariat für das Gesundheitswesen geschaffen werden, hält die SP fest. Ihrer Ansicht nach müssten überdies die Prämien der Kinder und Jugendlichen stärker verbilligt werden. Zur Finanzierung könnte eine Erhöhung der Tabaksteuern beitragen.

(sl/sda)

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