SP uneins über Blochers Bundesratskandidatur

publiziert: Donnerstag, 23. Okt 2003 / 16:10 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 23. Okt 2003 / 17:13 Uhr

Bern - Die SP ist sich nicht einig, wie sie reagieren soll, wenn SVP-Nationalrat Christoph Blocher gegen den Willen der SP in den Bundesrat gewählt würde. Während einige einen Rückzug aus der Regierung fordern, kommt das für andere nicht in Frage.

Nach SP-Nationalrat Andreas Gross soll seine Partei aus dem Bundesrat austreten, sollte Blocher gewählt werden.
Nach SP-Nationalrat Andreas Gross soll seine Partei aus dem Bundesrat austreten, sollte Blocher gewählt werden.
Der Zürcher SP-Nationalrat Andreas Gross sagte Schweizer Radio DRS, dass die SP nicht Regierungspartei bleiben kann, wenn Blocher gegen ihren Willen in den Bundesrat gewählt wird. In der SP ist dies allerdings umstritten.

Andere Exponenten der Partei wollen, dass die SP im Bundesrat bleibt. Dazu gehört etwa Generalsekretär Reto Gamma: Die SP will im Bundesrat bleiben und dort für eine offene und solidarische Schweiz eintreten.

Ein freiwilliger Austritt komme nicht in Frage; dafür sei die Verantwortung den Wählerinnen und Wählern gegenüber viel zu gross, sagte er im Radio.

Dass die SP im Bundesrat bleiben wolle, heisse noch nicht, dass sie einen Bundesrat Blocher akzeptiere, sagte auch SP-Vizepräsident Hans-Jürg Fehr.

Er verlangt von der SVP eine Kandidaten-Auswahl: Die Art und Weise, wie Blocher seine Kandidatur lancierte, sei nicht akzeptabel. Die SVP muss, wie es alle Parteien zuvor machten, der Bundesversammlung eine Auswahl anbieten. Ein Zweiervorschlag sei das Mindeste.

(bert/sda)

 
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