SP will Wehrpflicht abschaffen

Das fordert die SP Schweiz in ihrem neuen Armeekonzept. Armee XXI führe in die Sackgasse, heisst es in dem in Bern präsentierten Papier. Sie sei nach dem Wegfall des traditionellen Landesverteidigungsfalls nicht genügend auf die aktuellen Risiken ausgerichtet und mit 120 000 innert Tagen mobilisierbaren Soldaten vor allem noch immer viel zu gross.

Der SP genügen die vom Bundesrat unlängst beschlossenen Anpassungen mit der leichten Verlagerung auf das friedenserhaltende Engagement im Ausland nicht. Die Strategie, den unwahrscheinlich gewordenen Landesverteidigungsfall durch Einsätze im Innern zu ersetzen, sei zudem nicht zielführend und strikt abzulehnen.

Reichen 50 000 Soldaten?

Statt blosser Anpassungen braucht es laut SP einen Ab- und Umbau der Armee. Einen vorrangigen Auftrag der Armee sieht die SP darin, an friedensunterstützenden Einsätzen mit Mandaten der UNO oder der OSZE mitzuwirken. Die Schweiz müsse dieses Engagement verstärken und in der Lage sein, mit einem Task Force Bataillon permament bis zu 1500 Soldatinnen und Soldaten im Ausland einzusetzen.

Nach Ansicht der SP genügen 50 000 Armeeangehörige: 12 000 Berufs- und Zeitsoldaten als Kern der Armee und eine freiwillige Miliz mit 38 000 Angehörigen. Für Verwaltung, Logistik, Flug- und Waffenplätze brauche es 4000 Zivilangestellte und 500 Lehrlinge.

Grosse Einsparungen

Mit diesem Modell will die SP die Wehrpflicht aufgeben. Die Wehrpflicht lasse sich moralisch nicht mehr rechtfertigen, verletze das Prinzip der Wehrgerechtigkeit und sei volkswirtschaftlich ineffizent.

Nach Ansicht der SP könnten mit dieser neuen Armee auch die Militärausgaben von derzeit rund vier Milliarden Franken im Jahr erheblich gesenkt werden. Wie hoch die Einsparungen wären, heisst es im Konzeptpapier nicht.

(rp/sda)