SP zeigt Siegeswillen
publiziert: Freitag, 20. Okt 2006 / 11:58 Uhr / aktualisiert: Freitag, 20. Okt 2006 / 13:17 Uhr

Bern - Die SP will stärkste Partei werden und den Rechtsblock im Bundesrat sprengen. Ziel ist eine sozialere, offenere und ökologischere Schweiz.

SP-Generalsekretär Thomas Christen.
SP-Generalsekretär Thomas Christen.
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Die Wahlkampfmaschine «campa07» verfügt über ein Budget von 1,2 Millionen Franken.

Ein Jahr vor den Nationalratswahlen legte die SP vor den Medien in Bern dar, wie sie die Wahlen gewinnen will.

Wie für die letzten Wahlen 2003 baut sie ein Kampagnenteam auf, das vor allem die eigene Basis dort mobilisieren will, wo die SP stark ist: in den Städten und Agglomerationen, bei den Jungen und den Frauen.

«Rot regiert besser»

Die SP stellt laut Generalsekretär Thomas Christen dem Rechtsblock im Bundesrat ein erfolgreiches Gegenmodell gegenüber: «Rot regiert besser.» Die grössten Schweizer Städte und mehrere Kantone würden unter SP-Führung regiert. Mit ihrer Regierungsfähigkeit und - verantwortung wolle die SP punkten.

Themen werden nach Meinung von Parteipräsident Hans-Jürg Fehr entscheidend sein. Einen Monat vor den Wahlen wolle die SP ihre Steuergerechtigkeits-Initiative einreichen, die eine moderate Steuerharmonisierung vorsehe und degressive Steuern verbiete. Steuergeschenke an die Reichen bedrohe sie mit dem Referendum.

Einsatz für offene Schweiz

Die SP werde sich konkret für eine offene Schweiz einsetzen, sagte Fehr. Die Abstimmung über die Osthilfe gebe ihr dazu eine willkommene Gelegenheit. Und sie werde sich in der Wahlkampagne als die Partei in Erinnerung rufen, die Beitrittsverhandlungen mit der EU aufnehmen wolle.

Der Bundesrat bilde in seiner heutigen Zusammensetzung nicht den politischen Willen der Bevölkerung ab, sagte SP-Vizepräsident und Waadtländer Staatsrat Pierre-Yves Maillard. Die SP sei für Wahrung der Konkordanz. Bundesrat Christoph Blocher aber werde 2007 keine einzige SP-Stimme erhalten.

(bert/sda)

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