SPD droht Ungemach

publiziert: Freitag, 20. Mai 2005 / 15:21 Uhr

Berlin - Die deutschen Sozialdemokraten von Bundeskanzler Gerhard Schröder müssen bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag mit einer neuen Niederlage rechnen.

Zweckoptimismus oder falsche Sicherheit? Bundeskanzler Gerhard Schröder gibt sich siegesgewiss.
Zweckoptimismus oder falsche Sicherheit? Bundeskanzler Gerhard Schröder gibt sich siegesgewiss.
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Deutschlands letzter rot-grüner Landesregierung droht die Abwahl. Die Oppositions-Parteien CDU und FDP haben in den Umfragen einen klaren Vorsprung vor SPD und Grünen, auch wenn sich dieser zuletzt verringerte. Angesichts einer hohen Zahl von Unentschiedenen schliessen die Wahlforscher aber ein knappes Resultat nicht aus.

Im bevölkerungsreichsten Bundesland sind 13,3 Millionen Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen - fast ein Fünftel aller Wahlberechtigten in Deutschland. Eineinviertel Jahre vor der nächsten Bundestagswahl gilt das Votum am Sonntag deshalb als wichtiges Stimmungsbarometer.

Stammland der Partei

Nordrhein-Westfalen ist seit 39 Jahren SPD-regiert und gilt als Stammland der Partei. Seit 1995 gibt es eine rot-grüne Koalition. SPD-Ministerpräsident Peer Steinbrück setzte bis zuletzt auf einen knappen Sieg für Rot-Grün.

Zeitweise rückte er im Wahlkampf aber auch von den Grünen ab. Steinbrück hatte das Amt des Regierungschefs 2002 von Wolfgang Clement übernommen, den Schröder als Wirtschafts- und Arbeitsminister ins Bundeskabinett nach Berlin geholt hatte.

Unmut über die Arbeitsmarkt-Reformen

Als Ursache für den Umfrage-Rückstand der SPD sieht Steinbrück den bundesweiten Negativ-Trend für die Partei und insbesondere den Unmut über die Arbeitsmarkt-Reformen. Allein in Nordrhein-Westfalen sind mehr als eine Million Arbeitslose registriert.

CDU-Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers hofft auf eine Wechsel-Stimmung nach 39 Jahren SPD-Regierung. Die CDU stellte ihren Wahlkampf unter das Motto Genug ist genug.

Schröder ging nach offiziellen Angaben von einem Sieg für Rot-Grün aus und will am Wahlabend nicht in Berlin sein. Mögliche Konsequenzen des Kanzlers aus einer Niederlage an Rhein und Ruhr wie eine Regierungs-Umbildung wurden in Regierungskreisen ausgeschlossen.

(rp/sda)

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