SRG muss Busse für Alkoholwerbung an Fussball-WM 98 zahlen

Das Bundesgericht ist auf ihre Beschwerden wegen verspätet bezahltem Kostenvorschuss nicht eingetreten. Der Spot wurde während der Fussballweltmeisterschaft 1998 auf den Sendeketten der SRG insgesamt 486 mal ausgestrahlt.

Erst in den letzten Sekunden der halbminütigen Werbung von Feldschlösschen wird klar, dass die gezeigten Fussballspieler ihren Sieg nicht mit echtem Bier sondern mit alkoholfreiem Schlossgold begiessen.

Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) wertete den Spot deshalb als Verstoss gegen das Verbot von Alkoholwerbung und verfügte gegen die SRG im November 1999 eine Busse von 5000 Franken und die Einziehung der Nettoeinnahmen von 548 000 Franken. Das Berner Obergericht bestätigte diesen Entscheid im vergangenen April.

Das Bundesgericht ist auf die dagegen erhobene staatsrechtliche Beschwerde und die Nichtigkeitsbeschwerde der SRG nun nicht eingetreten, weil der Gerichtskostenvorschuss zu spät bezahlt wurde. Die SRG hatte in ihrem Gesuch um Wiederherstellung der Zahlungsfrist geltend gemacht, ihr Versäumnis sei unverschuldet:

Die zuständige Person habe die Tücken elektronischer Überweisungen noch nicht gekannt. Dieser Umstand muss laut den Lausanner Richtern indessen als Organisationsverschulden der SRG gewertet werden, was eine Wiederherstellung der Frist ausschliesse.

Im übrigen habe das Bundesgericht die SRG explizit auf die Probleme bei elektronischen Überweisungen aufmerksam gemacht. Dieser Hinweis und die offenbar teils unkontrollierbaren Zahlungsabläufe bei der SRG hätten ihr Anlass geben müssen, zur Risikovermeidung vorsorglich um Fristerstreckung zu ersuchen.

(sda)