SVP droht mit Rücktritt aus dem Bundesrat

publiziert: Sonntag, 19. Okt 2003 / 19:49 Uhr

Bern - Für die SVP lassen die Ergebnisse der eidg. Wahlen 2003 nur einen Schluss zu: einen zweiten Bundesratssitz für die Partei. Ihr Kandidat ist Christoph Blocher. Wird die Kanditatur nicht berücksichtigt, wollen sie sich aus dem Bundesrat zurückziehen.

Christoph Blocher will in den Bundesrat.
Christoph Blocher will in den Bundesrat.
Die SVP wolle ihre Politik auch im Bundesrat voll umsetzen, sagte Maurer in der so genannten Elefantenrunde auf SF DRS. Deshalb müssen wir einen zweiten Sitz haben. Christoph Blocher sei Garant dafür, dass die Politik der SVP wirklich vertreten werde.

Werde der Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz nicht anerkannt, werde sich die SVP ganz aus dem Bundesrat zurückziehen, sagte Maurer weiter. Das würde bedeuten, dass Bundesrat Samuel Schmid den Bundesrat verlassen müsste. Zu dieser Frage seien bereits erste Gespräche mit Schmid geführt worden, sagte Maurer.

Vor der Elefantenrunde hat sich SP-Vizepräsidentin Christine Goll sehr zufrieden gezeigt. Wir haben in der ganzen Schweiz zugelegt. Sie sei insbesondere erfreut über die starke Verankerung der SP in den Städten.

Die Partei müsse sich nun aber auf eine Zeit zunehmend härterer Verteilkämpfe einstellen. Sie sei beunruhigt über diese zunehmende Polarisierung.

FDP-Präsidentin Christane Langeberger sagte in einer ersten Reaktion, sie sei ein wenig enttäuscht über die sich abzeichnenden Verluste von FDP-Sitzen im Nationalrat. Das komme für sie aber nicht überraschend.

Gesamthaft gefällt mir das Resultat nicht, gestand CVP-Präsident Philipp Stähelin in einer ersten Reaktion ein. Er wies jedoch gleichzeitig auch auf einzelne Gewinne in gewissen Kantonen hin. Offenbar sei die CVP Opfer der zunehmenden Polarisierung geworden, analysierte er.

Grosse Freude äusserte die Co-Präsidentin der Grünen, Ruth Genner, über den wachsenden Wähleranteil und die Sitzgewinne ihrer Partei. Einen Grund dafür sieht Genner unter anderem im diesjährigen Jahrhundert-Sommer, wo die Umwelt wieder ein Thema gewesen sei.

(bsk/sda)

 
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