SVP gegen Schmid und Armee XXI

publiziert: Samstag, 16. Okt 2004 / 17:21 Uhr

Schaffhausen - Die SVP Schweiz und ihr Bundesrat Samuel Schmid sind bei der Armee XXI und deren Struktur uneins. Die Delegierten verabschiedeten ein Grundlagenpapier, dessen Zielen der Verteidigungsminister mehrfach widersprochen hatte.

Die Meinung von Samuel Schmid fand keine Mehrheit.
Die Meinung von Samuel Schmid fand keine Mehrheit.
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Die SVP-Delegierten sprachen sich in Schaffhausen für eine Armee ohne Durchdiener, Zeitoffiziere und Auslandseinsätze dafür mit einer möglichst dezentralen Struktur aus. Sie stimmten dem entsprechenden Grundlagenpapier mit 217 zu 44 zu.

Bundesrat Samuel Schmid blieb mehrfach in der Minderheit. Er kämpfte für die Armee XXI, befürwortete Zeitsoldaten und Durchdiener und betonte, die Schweiz brauche die Möglichkeit zur Zusammenarbeit mit anderen Staaten.

Er wurde bei der Frage der Zeitsoldaten und Durchdiener mit 173 zu 94, bei der Frage der Zusammenarbeit mit 201 zu 83 überstimmt. Schmid erklärte in der Diskussion auch, es sei widersprüchlich, kostenintensive Forderungen zu erheben, gleichzeitig im Parlament aber die entsprechenden Mittel zu verweigern.

In der Diskussion zu dem am Freitag päsentierten Grundlagenpapier äusserten die Delegierten starke Vorbehalte gegenüber der Armee XXI. Sie verunsichere die Soldaten und Offiziere, zudem gefährde sie das Milizsystem.

Deshalb fand die Forderung des Grundlagenpapiers nach einer kompromisslosen Rückkehr zum Milizsystem Unterstützung. Dazu gehört nach Meinung der SVP eben auch die Abschaffung der Zeitsoldaten und Durchdiener.

Die Junge SVP und der Präsident der SVP des Kantons Bern, Hermann Weyeneth, hatten beantragt, gar nicht erst auf das Grundlagenpapier einzutreten. Sie kritisierten, dass das Papier vor der DV in den Sektionen nicht diskutiert werden konnte. Sie blieben aber mit 100 zu 221 Stimmen in der Minderheit.

Vor der Diskussion hatte Bundesrat Samuel Schmid darauf verwiesen, dass das Konzept Armee XXI in einer Volksabstimmung klar befürwortet worden war. Es gefährde das Milizsystem in keiner Weise.

(sl/sda)

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