Bern - Die SVP-Bundeshausfraktion stellt sich mit ihren Vorstellungen einer bedrohungsgerechten Milizarme gegen ihren Bundesrat Samuel Schmid. Nach Auffassung der SVP hat die Armee den Hauptaufrag, das Volk zu schützen und das Land zu verteidigen.
Die Reform habe zu einem Vertrauensdefizit geführt. Subsidiäre Einsätze an Grossanlässen darf die Armee nach den Vorstellungen der SVP künftig ebenfalls nicht mehr leisten. Die Bundeshausfraktion behandelte an ihrer Sitzung den Entwurf des parteiinternen Grundlagenpapiers Für eine bedrohungsgerechte Milizarmee.
Die Armeereformen hätten nicht zum erhofften Neuerungsschub geführt, sondern zu einem Vertrauensdefizit und spürbaren Mängeln, kritisiert die SVP-Fraktion. Ihr Grundlagenpapier soll die Armee nun mit kleinen, kontinuierlichen Anpassungen zum funkionierenden, bedrohungsgerechten Sicherheitsinstrument werden lassen.
Die CVP-Fraktion befasste sich mit der Förderung des öffentlichen Verkehrs und einem nachhaltigen Strassenbauprogramm. Damit will sie die Verkehrsprobleme in den Agglomerationen lösen. Auf grossflächige Ausbauten des Autobahnnetzes will sie verzichten.
Ebenso stellt sich die Fraktion gegen einen Ausbau des Gotthard-Strassentunnels. Die CVP wertet ihren Vorschlag als substanziellen Beitrag, einen Verkehrsinfarkt in den Agglomerationen zu verhindern, wie sie am Samstag schreibt.
Weiter pocht die CVP-Fraktion auf Anschlüsse ans ausländische Bahn-Hochgeschwindigkeitsnetz. Es sei verantwortungslos, umweltfreundliche Verbindungen in die Wirtschaftszentren von Nachbarländern zu kappen, heisst es im Communiqué.
(rr/sda)
15:59
Spannende Einblicke in die Welt der Berufsbildung23:12
Im Notfall helfen können − Deswegen ist der Nothelferkurs so wichtig14:52
CBD in Mahlzeiten und Getränken: Worauf sollte man achten?14:43
Die Kunst des Loslassens: Leben im Einklang mit dem Wenigen00:00
Wie Themenhotels in der Schweiz Ihre Reise unvergesslich gestalten22:54
Adaptogene Pflanzen: Natürliche Helfer für Balance und Wohlbefinden16:40
Montreux-Festival: Musik wird mit Röntgenlicht gerettet20:47
KI in der Kriegsplanung getestet19:46
Schweizerische Exportrisikoversicherung erreicht solides Ergebnis im 202318:06
Konkurse auf Dreijahreshoch
 |
|||||
| Heute | Fr | Sa | |||
| Zürich | 3°C | 5°C |
|
|
|
| Basel | 4°C | 9°C |
|
|
|
| St. Gallen | 0°C | 5°C |
|
|
|
| Bern | 0°C | 7°C |
|
|
|
| Luzern | 3°C | 7°C |
|
|
|
| Genf | 4°C | 9°C |
|
|
|
| Lugano | 9°C | 15°C |
|
|
|
| mehr Wetter von über 8 Millionen Orten | |||||
3°C / 5°C 
4°C / 9°C 
0°C / 7°C 
3°C / 7°C 
4°C / 9°C 
9°C / 15°C 
