Schaffhausen will Steuern senken

Ziel des Regierungsrats sei ein nachhaltiges Wachstum von Wirtschaft, Bevölkerung und Steuersubstrat, sagte Finanzdirektor Heinz Albicker vor den Medien. Mit einer Gesamtsteuerbelastung von 24 Prozent für juristische Personen sei der Kanton nicht mehr konkurrenzfähig.

Nun soll die Gesamtsteuerbelastung auf knapp unter 18 Prozent sinken. Im interkantonalen Vergleich würde Schaffhausen damit von Platz 20 auf den 10. Platz vorrücken. Geplant ist die Reduktion der Gewinnsteuer auf einheitlich 6 Prozent. Bislang beträgt sie gestaffelt zwischen 6 und 10 Prozent.

Die Kapitalsteuer soll von 1,5 Promille auf 0,5 Promille sinken. Ausserdem wird die Gewinnsteuer an die Kapitalsteuer angerechnet. Demnach fällt keine Kapitalsteuer an, wenn die Gewinnsteuer höher ist als die Kapitalsteuer. Holdinggesellschaften müssen weniger Kapitalsteuer bezahlen und die Minimalsteuer auf Grundstücke wird reduziert.

Unterdurchschnittliche Entwicklung

Zurzeit liegt Schaffhausen nicht nur bei den Unternehmenssteuern auf einem der hinteren Ränge, auch die Entwicklung der Einwohnerzahl und der Arbeitsplätze liegt unter dem Durchschnitt. Bessere steuerliche Rahmenbedingungen seien dringend notwendig, um Arbeitsplätze zu sichern und zu schaffen, sagte Heinz Albicker.

Durch die Steuergesetzrevision müssen Kanton und Gemeinden Steuerausfälle in Höhe von jeweils rund 16 Mio. Franken oder 7 Steuerprozenten verkraften. Die Regierung rechnet jedoch damit, dass diese durch Mehreinnahmen und den Wegfall von Steuererleichterungen ausgeglichen werden.

Spätestens bis zum Herbst soll der Kantonsrat über die Vorlage entscheiden.

(ht/sda)