Schaffhauser Kantonsrat lockert Polizeistunde

publiziert: Montag, 30. Aug 2004 / 10:00 Uhr

Schaffhausen - Beizen und Bars im Kanton Schaffhausen dürfen künftig bis 5.00 Uhr morgens offen haben, wenn sie sich an gewisse Auflagen halten. Parlament und junge Inititanten haben einen Kompromiss geschlossen und die Lockerung der Polizeistunde beschlossen.

Beizen und Bars dürfen länger geöffnet bleiben.
Beizen und Bars dürfen länger geöffnet bleiben.
Die Junge SVP hatte in einer Volksinitiative gefordert, dass Bar- und Tanzbetriebe in Städten und Dörfern mit Zentrumsfunktion donnerstags, freitags und samstags ohne Einschränkungen bis 5.00 Uhr morgens offen haben dürfen. Das Ausgehverhalten der Jugendlichen habe sich verändert, argumentieren die Initianten.

Wenn die Gäste um 24.00 Uhr auf die Strasse gestellt würden, fördere dies Aggressionen. Die Folge davon sei mehr Gewalt und Lärm in den Gassen. Aus Schlafhausen solle eine für Alle attraktive Stadt Schaffhausen werden.

Bewilligung auf Probe

Das Kantonsparlament befürwortet das Begehren grundsätzlich und hat einen Gegenvorschlag der Regierung einstimmig akzeptiert. Dieser nimmt Rücksicht auf Anwohnerinnen und Anwohner und die Wirte in die Pflicht.

Gemäss Gegenvorschlag werden Bewilligungen für Verlängerungen nur auf Probe erteilt. Wenn sich ein Betrieb während einer Probezeit von sechs Monaten nicht an Auflagen (zum Beispiel Lärmschutzvorschriften) hält, kann die Verlängerungsbewilligung wieder entzogen werden.

Die Initianten zeigten sich mit dem Kompromissvorschlag einverstanden. Sie haben nach der Abstimmung im Kantonsrat ihr Begehren zurückgezogen. Eine obligatorische Volksabstimmung entfällt deshalb.

(rp/sda)

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