Schaffhauser Kantonsrat will Parlament nicht verkleinern
Schaffhausen - Das Schaffhauser Parlament will sich selber nicht verkleinern. Eine Reduktion des Kantonsrates von 80 auf 60 Mitglieder wäre ein Abbau der Demokratie, sagte die Mehrheit.
Die Volksinitiative 60 Kantonsräte sind genug wurde im November 2003 von der FDP des Kantons Schaffhausen eingereicht. Das verkleinerte Parlament wäre billiger und würde speditiver arbeiten, lauten die Hauptargumente. Diesen schloss sich auch die Regierung an und empfahl dem Parlament, die Initiative anzunehmen.
Das Schaffhauser Kantonsparlament sei vergleichsweise zu gross, sagten die Reformwilligen. Im Kanton Schaffhausen, der 74 000 Einwohner hat, vertritt ein Mitglied des Kantonsrates rund 920 Einwohner. In ähnlich grossen Kantonen wie Jura oder Zug sind es zwischen 1150 und 1270.
Bei einer Reduktion des Kantonsrates würde ein Mitglied noch rund 1230 Schaffhauserinnen und Schaffhauser vertreten. Im Kanton Zürich kommen 7000 Einwohner auf einen Volksvertreter. Deshalb sei der Nachbarkanton jedoch nicht weniger demokratisch, sagten die Befürworter der Initiative.
Die Linken und Grünen wehrten sich erfolgreich. Eine Verkleinerung des Parlaments wäre ein Demokratieabbau. Politische Minderheiten und kleine Gemeinden wären nicht mehr angemessen vertreten, argumentierten sie. Zudem müsste das heutige Wahlsystem geändert werden.
(bsk/sda)
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