Scharfe Kritik der UNO an Nordkorea und Birma

Die Regierung in Pjöngjang verwehre fast einem Drittel ihrer 24 Millionen Bürger eines der wichtigsten Menschenrechte: das Recht auf Nahrung. Statt der Armee müsse die nordkoreanische Führung das Volk zu ihrer Priorität machen, forderte der UN-Gesandte, der einen Bericht dazu verfasst hatte.

Durch die allgegenwärtige Unterdrückung im Land lebe die Bevölkerung «in ständiger Angst». Seit Vitits Ernennung zum UNO-Sonderberichterstatter für Nordkorea im Jahr 2004 haben die dortigen Behörden ihm noch nie die Einreise gestattet.

Alarmierende Lage

Der UNO-Sonderberichterstatter für Birma, Tomas Ojea Quintana, seinerseits sagte, auch dort sei die Menschenrechtslage weiterhin «alarmierend». Es gebe eine «Tendenz zu verallgemeinerten und systematischen Rechtsverletzungen» und die Straffreiheit erlaube den Fortbestand dieser Verstösse.

Quintana wies überdies darauf hin, dass in einigen Randregionen Birmas Lebensmittelknappheit herrsche und das Land zugleich Reis exportiere.

Gerechte Wahlen gefordert

Quintana rief die burmesische Regierung auf, die für kommendes Jahr geplanten Parlamentswahlen «gerecht und transparent» zu gestalten, das Recht auf freie Meinungsäusserung und das Versammlungsrecht zu achten und alle politischen Gefangenen vor dem Urnengang freizulassen.

Auch die burmesische Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi steht immer noch unter Hausarrest.

(sl/sda)