Scharon mit dem Rücken zur Wand

publiziert: Freitag, 4. Jun 2004 / 07:20 Uhr

Jerusalem - Um seinen Anzugsplan durch zu boxen, will der israelische Regierungschef Ariel Scharon offenbar zwei der schärfsten Kritiker seines Plans für einen Rückzug Israels aus dem Gazastreifen aus seinem Kabinett entlassen.

Israels Ministerpräsident Ariel Scharon.
Israels Ministerpräsident Ariel Scharon.
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Nach einem Bericht des öffentlichen israelischen Radios berief Scharon Verkehrsminister Avigdor Lieberman und Tourismusminister Benny Eilon zu Gesprächen in seinen Amtssitz in Jerusalem ein.

Dem Bericht zufolge will Scharon die Politiker des rechtskonservativen Bündnisses Nationale Union dort über ihre Entlassung informieren.

Vertraute einberufen?

Da die Abberufungen innerhalb von 48 Stunden in Kraft träten, könnte Scharon rasch zwei Vertraute ins Kabinett berufen und sich damit eine Mehrheit bei der entscheidenden Abstimmung über den Abzugsplan am Sonntag sichern, hiess es.

Mehrheit dagegen

Scharon hatte den ersten Termin am vergangenen Wochenende mangels Mehrheit um eine Woche verschoben. Derzeit sind jedoch immer noch zwölf der 23 Minister gegen den Plan.

Auch die Entlassung Liebermans und Eilons würde Scharon jedoch möglicherweise nicht vor einer Abstimmungsniederlage bewahren, berichtete das öffentliche israelische Fernsehen. Beide Minister wollten demnach nicht zu den Treffen erscheinen.

In diesem Fall müssten die Entlassungsschreiben über den langsameren Postweg versandt werden, was die Abstimmung verzögern würde.

Umstrittener Entwurf

Scharon steht bei der Durchsetzung seines Plan mit dem Rücken zur Wand. Nachdem der Likud-Block seinen ursprünglichen Plan vor einem Monat abgelehnt hatte, legte er eine veränderte Fassung vor.

Auch der neue Entwurf ist in seiner Partei und in der Regierung weiter heftig umstritten. Er sieht eine etappenweise Räumung der jüdischen Siedlungen im Gazastreifen vor, die jederzeit gestoppt werden kann.

(bsk/sda)

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