Scharon und die Schweiz

Für Unstimmigkeiten sorgte das Schweizer Verbindungsbüro in Ost-Jerusalem. Dieses sei mit den Abkommen von Oslo nicht vereinbar, machte Scharon geltend und bat Deiss um die Verlegung in die palästinensischen Gebiete.

Die Schweiz gab wenig später nach und verlegte das Büro nach Ramallah. Entgegen den israelischen Wünschen behielt Bern hingegen das Büro der Direktion für Entwicklung und Zusammenarbeit (DEZA) in Ost-Jerusalem.

Gegen Genfer Initiative

Zwei Jahre später übte Scharon scharfe Kritik an der Genfer Initiative zur Beendigung des Nahostkonflikts, bei deren Unterzeichnung die damalige Aussenministerin Micheline Calmy-Rey eine prominente Rolle spielte. Der Friedensplan sei «gefährlich für Israel», sagte Scharon wenige Monate vor der Unterzeichnung.

Seine Kritik konnte die Genfer Initiative jedoch nicht stoppen: Am 1. Dezember 2003 unterzeichneten der frühere israelische Justizminister Jossi Beilin und der ehemalige palästinensische Informationsminister Jassir Abed Rabbo die Genfer Initiative. Scharon bezeichnete diese wenige Monate später als «Katastrophe für Israels Sicherheit».

Zu weiteren Spannungen zwischen den beiden Ländern führte Israels Bau einer Mauer im Westjordanland, was in der Schweiz heftige Kritik hervorrief und zu einer Einschränkung der militärischen Kooperation führte.

Im April 2002 nach dem Einmarsch israelischer Truppen in palästinensische Ortschaften hatte der Bundesrat beschlossen, vorläufig kein Rüstungsmaterial mehr in Israel zu kaufen. Drei Jahre später kündigte der damalige Verteidigungsminister Samuel Schmid bei einem Besuch in Israel die Wiederaufnahme der Kooperation an.

Rückzug aus dem Gazastreifen begrüsst

Lob aus der Schweiz erntete Scharon hingegen für den einseitigen Rückzug aus dem Gazastreifen, den er 2005 durchsetze. Bei einem Besuch in Jerusalem lobte der damalige Bundesrat Pascal Couchepin Israel für den «friedlichen Ablauf» des Rückzugs.

«Wir fühlen uns Israel nahe, trotz aller Kritik, die gerechtfertigterweise erhoben werden kann», sagte der Walliser damals. «Israel ist die einzige Demokratie im Nahen Osten.»

Scharon traf Couchepin nicht, anders als Calmy-Rey und Schmid, die ebenfalls 2005 nach Israel gereist waren. Während mit Deiss, Calmy-Rey und Schmid gleich drei Bundesräte Scharon besuchten, stattete dieser der Schweiz nie einen offiziellen Besuch ab.

(ww/sda)