Scheitert UNO-Mission in Georgien an Russlands Veto?

publiziert: Montag, 15. Jun 2009 / 22:43 Uhr

New York - Mangels einer Einigung mit Russland kann die UNO-Beobachter-Mission höchstens noch um zwei Wochen verlängert werden. Nach Drohung des russischen Botschafters Vitali Tschurkin könnte sogar das fraglich sein.

Derzeit sind 129 militärische UN-Beobachter sowie 16 Polizeiberater im Einsatz.
Derzeit sind 129 militärische UN-Beobachter sowie 16 Polizeiberater im Einsatz.
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Einen gemeinsamen Resolutionsantrag der USA, Grossbritanniens, Frankreichs, Deutschlands sowie der Türkei, Österreichs und Kroatiens nannte der Diplomat vor Journalisten in New York «schlichtweg unakzeptabel».

Wenn der Weltsicherheitsrat über den Antrag in der vorliegenden Form abstimmen wollte, werde die Vetomacht Russland mit Nein stimmen, kündigte Tschurkin an. Damit wäre sogar die rein formale Verlängerung der Beobachter-Mission gescheitert.

Russland lehnt unter anderem den Namen «UNO-Mission in Georgien» ab und schlägt stattdessen den neutralen Begriff «Stabilisierungs-Mission» vor. Eine Übereinkunft scheitert ausserdem am Bezug auf Georgiens territoriale Integrität im Text des Resolutionsentwurfs.

129 militärische UN-Beobachter

Moskau hatte Abchasien und Südossetien nach dem Georgien-Krieg im vergangenen Sommer als unabhängige Länder anerkannt, während die Regierung in Tiflis sowie der grösste Teil der Staaten sie als georgische Provinzen betrachtet.

Georgiens Präsident Michail Saakaschwili forderte die UNO auf, das Mandat zu verlängern. Er warf Russland vor, «neue internationale Mechanismen» zu schaffen, die die «Besetzung georgischen Gebiets» legalisieren.

Die UNO-Mission in Georgien war 1993 zur Überwachung eines Waffenstillstands zwischen der georgischen Regierung und den abchasischen Behörden geschaffen worden. Derzeit sind 129 militärische UN-Beobachter sowie 16 Polizeiberater im Einsatz. An der Mission sind auch Schweizer Soldaten und Polizisten beteiligt.

(smw/sda)

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