Schicksal der Regierung Prodi entscheidet sich am Mittwoch

publiziert: Montag, 26. Feb 2007 / 23:20 Uhr / aktualisiert: Montag, 26. Feb 2007 / 23:42 Uhr

Rom - Das politische Schicksal des amtierenden italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi entscheidet sich am Mittwoch bei einer Vertrauensabstimmung im Senat. Darauf einigten sich die Parlamentsfraktionen.

Prodi hatte nach einer Abstimmungsniederlage zunächst seinen Rücktritt eingereicht.
Prodi hatte nach einer Abstimmungsniederlage zunächst seinen Rücktritt eingereicht.
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Die Debatte über die Vertrauensfrage zur Lösung der Regierungskrise beginnt bereits Dienstag. Angesichts der nur hauchdünnen Mehrheit hängt das Überlebenden der Mitte-Links-Koalition nach Ansicht von Kommentatoren in Rom am seidenen Faden.

Prodi hatte nach einer Abstimmungsniederlage am vergangenen Mittwoch zunächst seinen Rücktritt eingereicht, Staatspräsident Giorgio Napolitano forderte ihn aber auf, nochmals eine Neuauflage seiner Koalition zu versuchen.

Italienische Medien errechneten, die Koalition könne lediglich mit einer Mehrheit von ein oder zwei Stimmen im Senat rechnen. In der Abgeordnetenkammer, wo später ebenfalls die Vertrauensabstimmung gestellt werden muss, verfügt Prodi über eine vergleichsweise komfortable Mehrheit.

Hoffen auf die Alten

«Wir verfügen über die notwendige Stimmenzahl», sagte der Chef der mächtigen Linkssozialisten, Pierro Fassino. Dagegen meinte ein Sprecher von Oppositionsführer Silvio Berlusconi, die neue Regierung sei ein «Auslaufmodell», ihre Zeit sei vorbei.

Die Linksparteien setzen bei der Abstimmung im Senat auch auf die Stimmen von Senatoren auf Lebenszeit. Der langjährige christdemokratische Regierungschef Giulio Andreotti bereits kündigte an, er werde für Prodi stimmen. Ähnlich äusserte der sich Marco Follini, der zeitweilig Vize von Regierungschef Berlusconi war.

(fest/sda)

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