Schlechtes Ergebnis für Micheline Calmy-Rey
Bern - Micheline Calmy-Rey wird für den Rest dieses Jahres Bundespräsidentin Doris Leuthard als Vizepräsidentin vertreten. Die Aussenministerin ist am Mittwoch von der Bundesversammlung in dieses Amt gewählt worden.
Stimmen erhielten neben Calmy-Rey auch Didier Burkhalter (17), Eveline Widmer-Schlumpf (17), Ueli Maurer (16) sowie die neu Gewählten Simonetta Sommaruga (13) und Johann Schneider-Ammann (4).
Schlechter Abgeschnitten
Mit 126 Stimmen schnitt Micheline Calmy-Rey noch schlechter ab als im Vorjahr Moritz Leuenberger. Dieser hatte letzten Dezember 128 Stimmen erzielt - das schlechteste Ergebnis seit 1966. Damals war SP-Bundesrat Willy Spühler mit bloss 124 Stimmen gewählt worden.
Calmy-Reys Resultat steht unter anderem im Zusammenhang mit der Libyen-Affäre. Der Aussenministerin wird vorgeworfen, den Bundesrat nicht genügend über die Planung einer Befreiung der zwei in Libyen festgehaltenen Schweizer informiert zu haben.
Dezembersession
Aufschluss über Calmy-Reys Rolle in dieser Sache soll der Bericht der Geschäftsprüfungskommissionen bringen. Zahlreiche Parlamentarier fordern, dass dessen Inhalt bekannt ist, bevor Calmy-Rey in der Dezembersession zur Nachfolgerin von Doris Leuthard als Bundespräsidentin gewählt wird.
(ade/sda)
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