Schlusserklärung für Weltinformationsgipfel formuliert

publiziert: Dienstag, 9. Dez 2003 / 21:29 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Dez 2003 / 21:49 Uhr

Genf - Einen Tag vor Beginn des Weltinformationsgipfels (WSIS) in Genf haben sich die 180 Teilnehmerstaaten auf den Text der Abschlusserklärung und des Aktionsplans geeinigt.

Eröffnet wird der Gipfel am Mittwochnachmittag unter anderem von Bundespräsident Pascal Couchepin.
Eröffnet wird der Gipfel am Mittwochnachmittag unter anderem von Bundespräsident Pascal Couchepin.
Als letzter Punkt konnte die Finanzierung an der Vorbereitungssitzung geklärt werden. Strittig war, ob ein Solidaritätsfonds zur Überwindung des digitalen Grabens geschaffen werden soll, wie einige Entwicklungsländer fordern, oder ob bestehende Strukturen der Entwicklungshilfe dafür eingesetzt werden sollen, wie die Industrieländer verlangen.

Der UNO-Gipfel in Genf beginnt am Mittwoch und dauert bis Freitag. Eröffnet wird er am Mittwochnachmittag von Bundespräsident Pascal Couchepin, UNO-Generalsekretär Kofi Annan und dem tunesischen Präsidenten Zine El Abidine Ben Ali.

Aufgrund eines Vorschlags der Schweiz, die mit der Aushandlung eines Kompromisses beauftragt war, beschlossen die Delegationen, dass eine UNO-Arbeitsgruppe bis Ende 2004 die Notwendigkeit eines Solidaritätsfonds prüfen soll, wie Roberto Rivola, Sprecher der Schweizer Delegation, der Nachrichtenagentur sda sagte.

Bereits am vergangenen Wochenende einigten sich die Staaten darauf, dass die UNO-Menschenrechtserklärung die Grundlage für die Informationsgesellschaft sein soll. Vor allem China hatte das zuvor abgelehnt. Auch die Unabhängigkeit der Medien ist nun in einem eigenen Kapitel der Abschlusserklärung festgehalten.

Neben den Finanzierungsmassnahmen wurde auch eine Lösung zur Regulierung des Internet auf den zweiten Teil des Gipfels verschoben.

Am Mittwoch werden mehr als 16 000 Personen aus 180 Ländern am Informationsgipfel erwartet. Davon sind 4000 Vertreter von Nichtregierungsorganisationen (NGO). Rund 60 Staats-und Regierungschefs sagten ihre Teilnahme zu. Hundert Parallelverstanstaltungen wurden organisiert.

(bert/sda)

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