Schmid eröffnet Armee-XXI-Abstimmungskampf

Eine Zusammenarbeit mit der Nato erfolgt laut Schmid nur in eng begrenzten Bereichen. Dies aber sei nötig und wichtig, damit Armeeteile friedenssichernde und friedenerhaltende Einsätze im Ausland leisten könnten. Über die Änderung des Militär- und des Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetzes wird am 18. Mai abgestimmt.

Von Gegnern der Armeereform war kritisiert worden, Bundesrat und Armeeführung verschleierten die wahren Beweggründe der Militärgesetzänderung. Sie wollen die Schweizer Armee Nato-kompatibel machen, sagte Marion Feigl vom Gegen-Komitee.

Alt Divisionär Hans Wächter bemängelte, mit einem Bestand von nur noch 120 000 Aktiven könne die Armee keine Kriegsverhinderung betreiben und schon gar nicht das Land verteidigen, wie die Verfassung es vorschreibe. Somit bleibe nur eine enge Zusammenarbeit mit dem Ausland.

Bundesrat Schmid wies dagegen auf die veränderte sicherheitspolitische Lage rund um die Schweiz hin. Das Umfeld sei zwar sicherer geworden, dafür müsse mit neuen Arten von Bedrohungen gerechnet werden.

Als solche nannte er terroristische oder kriminelle Kreise, die ein Land ebenfalls mit Waffen bedrohen könnten. Sie agierten unauffälliger und schneller als eine Armee. Deshalb brauchen wir eine Schweizer Armee mit hoher Flexibilität, lautete Schmids Fazit.

Weitere Reformgründe seien die fehlenden Kader - gegenwärtig rund 5000 Unteroffizieren und Offiziere - und die knappen Finanzen.

(fest/sda)