Schmid kritisiert den Bundesrat

publiziert: Mittwoch, 21. Dez 2005 / 16:24 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 21. Dez 2005 / 16:55 Uhr

Bern - Der scheidende Bundespräsident Samuel Schmid sprach im Anschluss der letzten Bundesratssitzung 2005 von ungenügender Disziplin im Bundesrat.

Schmid: «Ungenügender Disziplin im Bundesrat»
Schmid: «Ungenügender Disziplin im Bundesrat»
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Als Institution sei der Bundesrat nicht falsch, aber die Disziplin seiner Mitglieder sei «etwas ungenügend». Das gab der scheidende Bundespräsident Samuel Schmid zum Abschluss der letzten Bundesratssitzung 2005 seinen Kollegen zu bedenken.

Indiskretionen zerstören Vertrauen

Wie Bundesratssprecher Oswald Sigg vor den Medien im Bundeshaus ausführte, sprach Schmid im Kollegium von einer «erlebnisreichen und horizonterweiternden Zeit». Sorge würden ihm die - zum Teil gezielten - Indiskretionen bereiten, die das Vertrauen in den Bundesrat zerstören könnten.

Eine weitere Sorge des abtretenden Bundespräsidenten sei «die Teilöffentlichkeit der Verhandlungen des Bundesrates». Diese zwei Probleme müsse der Bundesrat künftig noch vertieft angehen.

1935 Geschäfte verabschiedet

Der neue Bundespräsident Moritz Leuenberger dankte gemäss Sigg seinem Vorgänger namentlich für die im Amtsjahr hergestellten wertvollen Kontakte im Ausland und für dessen Einsatz für die Unwettergeschädigten. Samuel Schmid habe «die Kollegialität vollkommen vorgelebt».

Laut Sigg hat der Bundesrat im Jahr 2005 an 51 Sitzungen 136 Stunden getagt. Dabei hat er 1935 Geschäfte verabschiedet.

(sda)

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