Schneider-Ammann wittert Morgenluft für Freihandelsabkommen

Fast 14 Jahre ist es inzwischen her, dass die Europäische Freihandelsassoziation EFTA, der die Schweiz angehört, mit dem südamerikanischen Staatenbündnis Mercosur eine Vereinbarung im Hinblick auf ein Freihandelsabkommen abgeschlossen hat. Verhandlungen gab es bisher aber keine.

Bereits bei seinem ersten Besuch als Bundesrat in Brasilien 2011 hatte Schneider-Ammann auf Sondierungsgespräche gedrängt, aber eine Absage erhalten. Innerhalb des Mercosur müsse man zuerst eine gemeinsame Basis finden, erklärte die brasilianische Seite damals.

Beim zweiten Anlauf stiess der Wirtschaftsminister nun auf offenere Ohren, wie er am Donnerstag (Ortszeit) vor Medienvertretern in Brasilia sagte. Zuvor war er mit dem brasilianischen Vize-Wirtschaftsminister Ricardo Schaefer sowie Aussenminister Luiz Alberto Figueiredo Machado zusammengekommen.

Gespräche in den nächsten Monaten erwartet

Beide hätten seinen Vorschlag gut aufgenommen, sagte Schneider-Ammann. Er sei sich sicher, dass es jetzt zu Gesprächen im gemeinsamen Komitee von EFTA und Mercosur kommen werde. «Das ist eine Frage von Monaten.» «Ich bin nicht illusionistisch, aber ich glaube, dass diese Gespräche nun zumindest in einer ersten Phase stattfinden werden», erklärte er weiter.

Ein Grund für die geänderte Haltung Brasiliens dürften die fortschreitenden Verhandlungen über ein Freihandelsabkommen sein, die der Mercosur mit der EU führt.

Allerdings gibt es bei den Gesprächen zwischen der Schweiz und Brasilien noch einige Hindernisse zu überwinden. Während die Schweiz vor allem Freihandel für Industrieprodukte will, ist Brasilien stärker an tieferen Zöllen für landwirtschaftliche Güter interessiert. Gerade in diesem Bereich ist die Bereitschaft zu Zugeständnissen seitens der Schweiz jedoch erfahrungsgemäss tief.

Schneider-Ammann will sich von diesen Aussichten aber nicht entmutigen lassen. Er sei sich bewusst, dass die Interessen der beiden Staaten «nicht unbedingt» komplementär seien, räumte er ein. «Aber das kann uns nicht davon abhalten, Gespräche zu führen.»

Sozialversicherungsabkommen unterzeichnet

Bereits unterschrieben ist ein anderer Vertrag: Mit Aussenminister Figueiredo schloss Schneider-Ammann in Brasilia ein Sozialversicherungsabkommen ab. Dieses regelt den Bezug von Alters- Hinterlassenen- und Invaliditätsrenten von Schweizern in Brasilien und von Brasilianern in der Schweiz.

(bert/sda)