Schröder der Steuer nicht abgeneigt

publiziert: Freitag, 28. Jan 2005 / 13:52 Uhr / aktualisiert: Freitag, 28. Jan 2005 / 14:09 Uhr

Davos - Der deutsche Bundeskanzler Gerhard Schröder schliesst eine Steuer auf Finanztransaktionen zur Finanzierung der Hilfen für afrikanische Länder nicht aus. Das deutsche Finanzministerium hatte dazu seine Skepsis angemeldet.

Gerhard Schröder widersprach seinem Finanzministerium.
Gerhard Schröder widersprach seinem Finanzministerium.
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Schröder sagte am dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos, eine Steuer auf weltweite spekulative Finanztransaktionen könne eine Möglichkeit sein. Einen entsprechenden Vorschlag hatte zuvor Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac unterbreitet.

Im deutschen Finanzministeriums hatte es geheissen, man stehe dem Vorschlag einer weltweiten Steuer zur Finanzierung des Kampfes gegen Aids oder zur Erhöhung der Entwicklungshilfe im Grundsatz positiv gegenüber. Allerdings bewerte man den Vorschlag einer Steuer auf internationale Finanztransaktionen skeptisch.

Schröder weiterhin gegen Irak-Krieg

In Bezug auf den Irak hob Schröder das gemeinsame Interesse der Gegner und Befürworter des Irak-Krieges an der Demokratisierung in dem arabischen Land hervor. Er bleibe bei seiner Ablehnung des Irak-Krieges, sagte Schröder drei Tage vor den Wahlen im Irak.

Ungeachtet dessen sei es heute aber im allgemeinen Interesse, dass im Irak stabile und demokratische Verhältnisse einkehrten. Er betonte, dass Deutschland seine internationalen Pflichten erfülle, beispielsweise durch die Ausbildung irakischer Polizisten und Soldaten.

Im Konflikt um das iranische Atomprogramm trat Schröder erneut für eine diplomatische Lösung ein. Wir haben in der Region wahrlich Konflikte genug, wir können keinen neuen Konflikt gebrauchen, betonte der deutsche Bundeskanzler.

(fest/sda)

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