Bundesrat reduziert Massnahmenpaket

Schrumpfendes Paket gegen den grossen Franken

publiziert: Mittwoch, 31. Aug 2011 / 14:46 Uhr
Ein Grossteil der Unterstützungen soll in die Kurzarbeit fliessen.
Ein Grossteil der Unterstützungen soll in die Kurzarbeit fliessen.

Bern - Das vor zwei Wochen angekündigte Massnahmenpaket des Bundesrats gegen die negativen Auswirkungen des starken Frankens auf den Industrie- und Tourismusstandort Schweiz ist geschrumpft. Der Bundesrat will in einem ersten Schritt die leidende Wirtschaft nur noch mit 870 Mio. statt mit 2 Mrd. Fr. unterstützen.

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Den Grossteil der Gelder - 500 Millionen Franken - will der Bundesrat gemäss einer Mitteilung des Volkswirtschaftsdepartements vom Mittwoch der Arbeitslosenversicherung zur Verfügung stellen. Diese soll damit insbesondere Kurzarbeitsentschädigungen finanzieren, mit denen Firmen schwierige Zeiten überbrücken können.

Mit 100 Millionen will der Bundesrat den Tourismussektor unterstützen. Erhalten soll das Geld die Schweizerische Gesellschaft für Hotelkredit (SGH) in Form eines Darlehens. Bei einer allfälligen Kreditverknappung oder einer breiteren Nachfrage könne die SGH rasch und wirksam reagieren.

212,5 Millionen Franken will der Bundesrat für den Wissens- und Technologietransfer zwischen den Forschungsinstitutionen und den Firmen in der Schweiz zur Verfügung stellen.

Dazu soll das diesjährige Budget der Kommission für Technologie und Innovation (KTI) um 100 Millionen Franken aufgestockt werden. Weitere 43 Millionen Franken sollen als Ausgleichszahlungen für Teilnehmende an internationalen Forschungsprogrammen bereitgestellt werden.

Investition in Förderung des Unternehmertums

Zur Förderung des Unternehmertums und der Innovation in der Forschung sollen die beiden ETH in Zürich und Lausanne sowie der Nationalfonds 25 Millionen Franken investieren. Zudem sollen weitere 44,5 Millionen Franken in umsetzungsreife Forschungsinfrastrukturen der ETH fliessen.

Das 870 Millionen Franken schwere erste Massnahmenpaket soll in der Septembersession vom Parlament beraten werden. Ein «Massnahmenpaket 2012» will der Bundesrat erst im Hinblick auf die Wintersession dem Parlament zuleiten.

Wie genau es ausgestaltet werden soll, liess der Bundesrat vorerst offen. Es werde ein weiteres mittel- und längerfristiges finanzielles Impulsprogramm zur Förderung von Technologie, Forschung, Innovation, Infrastruktur und Berufsbildung umfassen.

(dyn/sda)

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