Schwache Wahlbeteiligung von Ausländern

Im Kanton Neuenburg konnten die berechtigten Ausländerinnen und Ausländer erstmals überhaupt an einem kantonalen Urnengang - zu dem auch die Ständeratswahlen zählen - teilnehmen. Nicht stimmberechtigt waren sie bei den Nationalratswahlen, die eidgenössischem Recht unterliegen.

Das geringe Interesse der ausländischen Neuwähler hat sich auf die Durchschnittszahlen ausgewirkt. Während beim Nationalrat eine Beteiligung von 49,9 % verzeichnet wurde, sank sie für den Ständerat auf 46,0 %.

In Neuenburg sind rund 22 000 Ausländerinnen und Ausländer (17 %) im Wahlregister eingetragen. Im Jura sind unter total 52 000 eingeschriebenen Wählern 4000 Ausländer (8 %). Dort betrug die Wahlbeteiligung beim Nationalrat 47,3 % und beim Ständerat 45,2 %.

In Neuenburg zeigen sich die Behörden überzeugt, dass die Beteiligung mit den Jahren zunehmen wird. Da das Ausländerstimm- und -wahlrecht erst kürzlich eingeführt worden sei, müssten sich die Betroffenen noch mit den politischen Institutionen der Schweiz vertraut machen.

Der Jura seinerseits misst die Beteiligung ausländischer Wähler nicht, weil man dies als diskriminatorisch erachtet. Im weiteren bleiben die Wählerausweise in den Wohnsitzgemeinden. Die Staatskanzlei hat deshalb keine Möglichkeit, eine entsprechende Statistik zu führen.

(bert/sda)