Schwarze Null im Bundesbudget 2001

Im zweiten Anlauf sprach auch der Ständerat fünf Millionen für energiesparendes Bauen beim Bund. Den grössten Schritt war ihm am Vortag der Nationalrat entgegengekommen, indem er auf 60 zusätzliche Millionen für den Nationalfonds verzichtete. Damit steht im Budget eine «schwarze Null»: Bei Einnahmen von 48,924 Milliarden und Ausgaben von 48,906 Miliarden Franken resultiert ein minimer Einnahmenüberschuss von 18 Millionen. Der Bundesrat hatte noch mit einem Defizit von 58 Millionen gerechnet, das heisst mit einer «roten Null».

In diesen Zahlen nicht eingeschlossen sind die einmaligen Erträge aus der Versteigerung der UMTS-Funklizenzen. Statt der ursprünglich erwartetet vier Milliarden fliessen nun lediglich 205 Millionen in die Bundeskasse. Werden diese berücksichtigt, beträgt der Einnahmenüberschuss 223 Millionen. Eine Differenz gibt es noch bei den Verpflichtungskrediten des VBS, die der Nationalrat um 100 Millionen gekürzt hatte. Diese haben aber keinen Einfluss auf den Finanzvoranschlag.

(sda)