Schwarzenegger kündigt Sparmassnahmen statt Steuererhöhung an

In seiner ersten Pressekonferenz nach der Wahl sagte Schwarzenegger in Los Angeles, er werde Tag und Nacht dafür arbeiten, Kaliforniens Probleme und insbesondere das Defizit von 38 Milliarden Dollar in den Griff zu bekommen. Sein Programm werde er in Kürze bekannt geben.

Der 56-Jährige ernannte den republikanischen Kongressabgeordneten David Dreier als Koordinator für die Vorbereitungen der Amtsübernahmen.

Dieser ist bekannt, dass er sich aggressiv für den Freihandel und Steuersenkungen einsetzt. Besonders kämpft er für die Streichung von Vorschriften und Steuern für Unternehmen.

Der künftige 37. kalifornische Gouverneur betonte, er werde Sparmassnahmen statt Steuererhöhungen einführen. Bislang wisse er nicht, wie gross Kaliforniens aktuelles Defizit sei, räumte er ein. Dennoch habe er vor der Wahl gesagt, die Steuern würden nicht erhöhnt, und deshalb werde er sie auch nicht anheben.

Er wolle ein Gouverneur des Volkes sein, nicht ein Gouverneur der vielen grossen Finanzinteressen. Stattdessen müssten die Akten durchforstet werden, um herauszufinden, wo verschwendet wird.

Der Republikaner Schwarzenegger hat es als Gouverneur mit einem demokratischen Stellvertreter und einem von den Demokraten beherrschten Regionalparlament zu tun. Sämtliche Gesetzesvorhaben dürften somit entscheidend von der Opposition mitbestimmt werden.

Vom Filmgeschäft sagte sich der Action-Star zugunsten seines Regierungsamtes vorerst los: Ich nehme diesen Job sehr ernst, sagte Schwarzenegger.

Besonders erfreut zeigte sich der einstige Mister Universum darüber, dass der südafrikanische Ex-Präsident und Friedensnobelpreisträger Nelson Mandela ihm telefonisch gratuliert habe: Er ist einer meiner Helden, sagte der Wahlsieger.

(tr/sda)