Schwedischem Regierungschef droht Misstrauensvotum

publiziert: Montag, 30. Sep 2002 / 18:55 Uhr

Stockholm - Zwei Wochen nach seiner Wiederwahl droht dem schwedischen Ministerpräsidenten Göran Persson das Aus. Die konservative Moderate Sammlungspartei leitete am Montag den ersten von zwei notwendigen Schritten für ein Misstrauensvotum ein.

Sollte Persson als Chef der sozialdemokratischen Minderheitsregierung in den nächsten Stunden keine Parlamentsmehrheit auf seine Seite ziehen können, werden die Abgeordneten vermutlich am Mittwoch über eine Abwahl des Ministerpräsidenten beschliessen.

Persson kritisierte ein mögliches Misstrauensvotum als verantwortungslos. Seine Partei hatte bei der Parlamentswahl Mitte September 144 der insgesamt 349 Parlamentssitze errungen.

Das Schicksal Perssons hängt vor allem von den Grünen ab, die die sozialdemokratische Regierung in der vergangenen Legislaturperiode zusammen mit der Linkspartei toleriert hatten.

Die Grünen-Führung hatte bereits ihre Bereitschaft angekündigt, Persson das Vertrauen zu versagen, falls in den nächsten Tagen nichts passiert. In den Koalitionsverhandlungen hatte die Partei zuvor vergeblich versucht, ein Ministeramt im neuen Kabinett zu erhalten.

(sda)

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