Schweiz soll Treffen zu Sperranlage organisieren

Wenn die Vollversammlung eine Resolution gutheisse, werde die Schweiz ihre Aufgabe hinsichtlich solcher Treffen wahrnehmen, sagte Pierre Helg, der Stellvertreter des Schweizer UNO-Botschafters in New York, der Nachrichtenagentur sda.

Vor einer Woche hatte der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag die Mauer für völkerrechtswidrig erklärt und ihren Abbruch gefordert. Artikel 49 der vierten Genfer Konvention erklärt die Annektion von Territorium, das unter Gewaltanwendung oder durch Drohgebärden besetzt worden ist, als illegal.

Diskutiert wird nebem dem Resolutionsentwurf der Palästinenser auch ein Vorschlag der Europäischen Union, der aber innerhalb der EU-Staaten noch Uneinigkeit auslöse, sagte Helg weiter. Über das Wochenende sollen diese geklärt werden und ein gemeinsamer Entwurf zustande kommen.

Laut Helg soll es am Montag oder Dienstag in der UNO-Vollversammlung zu einer Abstimmung über die Resolution kommen. Wie die Schweiz stimmen werde, hänge auch von den Diskussionen über das Wochenende ab, sagte Helg.

Israel und die USA wiesen das Rechtsgutachten des Internationalen Gerichtshofes zur Sperranlage vor der UNO erneut zurück. Der Konflikt zwischen Israelis und Palästinensern könne nur politisch - und nicht juristisch - gelöst werden, erklärte der US-amerikanische UNO-Botschafter John Danforth vor der UNO-Vollversammlung.

Israels UNO-Botschafter Dan Gillerman bezeichnete die Sperranlage als lebensnotwendig für sein Land. Hunderte von Leben konnten gerettet und unzählige Terroranschläge verhindert werden, sagte Gillerman.

Dagegen appellierten die Palästinenser an die internationale Gemeinschaft, gemeinsam Front gegen die Sperranlage im Westjordanland zu machen.

(rr/sda)