Schweiz und Bosnien-Herzegowina erneuern Rückübernahmeabkommen

publiziert: Montag, 3. Nov 2008 / 17:30 Uhr

Sarajevo - Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf hat in Sarajevo ein neues Rückübernahmeabkommen mit Bosnien-Herzegowina unterzeichnet. Zugleich setzte sie ihre Unterschrift unter eine Vereinbarung für eine erleichterte Visaerteilung.

Eveline Widmer-Schlumpf hat in Sarajevo ein neues Rückübernahmeabkommen mit Bosnien-Herzegowina unterzeichnet.
Eveline Widmer-Schlumpf hat in Sarajevo ein neues Rückübernahmeabkommen mit Bosnien-Herzegowina unterzeichnet.
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Die beiden Abkommen seien ein Meilenstein in der langjährigen Zusammenarbeit im Migrationsbereich, teilte das Eidg. Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) mit. So erleichterten die neuen Visabestimmungen den persönlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Austausch zwischen den beiden Staaten.

Zudem werde sichergestellt, dass nach der Assoziierung der Schweiz an Schengen die Visapolitik zur Vergabe von Kurzzeitvisa derjenigen der anderen Schengen-Staaten entspreche.

Das Rückübernahmeabkommen wurde ersetzt, weil die Vereinbarung von 2000 nicht mehr den heutigen Anforderungen entspricht, wie das EJPD weiter schreibt. Das neue Abkommen stellt sicher, dass Personen mit unbefugtem Aufenthalt weiterhin ordnungsgemäss rückgeführt werden können.

Mit Sicherheitsminister Tarik Sadovic sprach Widmer-Schlumpf über die «Etablierung einer Migrationspartnerschaft», wie das EJPD schreibt. Die positiven Wirkungen der Migration sollten gefördert, die negativen eingedämmt werden. Der Polizeikooperationsvertrag soll Anfang 2009 in Kraft gesetzt werden.

Abgerundet wurde die zweitägige Bosnien-Reise durch Besuche der - von der Schweiz unterstützten - Polizeiakademie in Sarajevo und des Grenzpolizeidirektorats. Mit Nichtregierungsorganisationen sprach Widmer-Schlumpf zudem über ein Projekt zur Unterstützung von Romagruppen.

(smw/sda)

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