Schweizer Strafrechtler in UNO-Untersuchungsgremium

publiziert: Sonntag, 18. Apr 2004 / 21:50 Uhr

Bern - Der Schweizer Strafrechtler Mark Pieth soll unter der Leitung des früheren US-Notenbankchefs Paul Volcker angebliche Unrechtmässigkeiten im irakischen UNO-Programm Öl für Nahrung untersuchen.

Pieth ist ein ausgewiesener Experte in Korruptionsfragen.
Pieth ist ein ausgewiesener Experte in Korruptionsfragen.
Dem Untersuchungsgremium soll neben Volcker und Pieth auch der ehemalige Chefankläger des UNO-Kriegsverbrechertribunals, Richard Goldstone, angehören.

Die drei vorgeschlagenen Kandidaten machten ihre Mitwirkung aber von einer Resolution des UNO-Sicherheitsrates oder einem vergleichbaren Instrument abhängig, sagte Pieth gegenüber der Nachrichtengentur sda. Der Entscheid werde wahrscheinlich Anfang nächster Woche fallen.

Öl für Nahrung war Ende 1996 gestartet und kurz nach Beginn der US-Invasion vor einem Jahr gestoppt worden. Es sollte Irak ermöglichen, eine beschränkte Menge Öl zu exportieren und mit dem Erlös zivile Güter zu kaufen. Ziel war die Linderung der humanitären Krise, die durch durch die Sanktionen verursacht worden war.

Bei den Untersuchungen gehe es um Vorwürfe gegen die UNO-Verwaltung von Oil for Food wegen Abzweigung von Geldern für korruptive Zwecke beim Ölkauf und beim Einkauf von Gütern, sagte Pieth weiter.

Die Untersuchungen würden vermutlich bei der UNO selbst beginnen, sagte Pieth. Das Mandat erstrecke sich aber auch auf Beamte einzelner Staaten und Unternehmen.

Der 51-jährige Pieth ist seit 1993 Professor für Strafrecht an der Universität Basel. Von 1989 bis 1993 war er Chef der Sektion Wirtschaftsstrafrecht beim Eidg. Justiz- und Polizeidepartement.

Pieth ist ein ausgewiesener Experte in Korruptionsfragen. Unter anderem präsidierte er eine Expertengruppe der UNO zu den Ausmassen und Konsequenzen des weltweiten Betäubungsmittelhandels und steht seit 1990 der OECD-Arbeitsgruppe zur Bekämpfung der Korruption im internationalen Geschäftsverkehr vor.

(bert/sda)

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