Schweizer sagen 5 mal Nein

publiziert: Sonntag, 24. Sep 2000 / 14:09 Uhr / aktualisiert: Sonntag, 24. Sep 2000 / 18:55 Uhr

Bern - Der Souverän hat fünfmal Nein gestimmt. Am meisten zu reden gab die sogeannte 18%-Initiative. Mit Ausnahme der SVP - die den hohen Anteil an Ja- Stimmen hervorstreicht - betonen die Bundesratsparteien ihre Erleichterung zum Nein.

Der Entscheid wird auch von Wirtschaft und Gewerkschaften begrüsst - die Initianten sind «leicht enttäuscht».

Die FDP spricht von einem Sieg des gesunden Menschenverstands. Die Schweiz wolle Toleranz und Wirtschaftswachstum nicht einer ausländerfeindlichen Quotenpolitik opfern. Auch für die CVP trägt eine starre Quote nicht zur Problemlösung bei. Sie ist erfreut über das Nein, nimmt aber den relativ hohen Ja-Stimmenanteil «sehr ernst».

Die SP sieht im Nein ein deutliches Zeichen für ein gutes Zusammenleben mit der ausländischen Wohnbevölkerung. Dies habe der Bundesrat in seiner künftigen Politik zu beachten.

Für die SVP zeigt hingegen der hohe Ja-Stimmenanteil, wie ernst die Ausländer- und Asylproblematik zu nehmen sei. Sie spricht von einem «Versagen des Bundesrats», in den letzten Jahren die Problematik in den Griff zu bekommen.

Energievorlagen gingen bachab

Noch nie hat eine Energievorlage, die auf die Förderung alternativer und umweltfreundlicher Energien abzielte, an der Urne so schlecht abgeschnitten wie die mit Zweidrittels-Nein- Mehrheit verworfene Solar-Initiative.

Am 27. Februar 1983 war der erste Vorschlag für einen Energieartikel in der Bundesverfassung, der dem Bund mehr Kompetenzen in der Energiepolitik (Besteuerung, Forschung, Vorschriften) gegeben hätte, am Ständemehr gescheitert: 51 Prozent der Stimmenden sagten Ja, aber 11 annehmenden standen 9 6/2 ablehnende Stände gegenüber.

Am 23. September 1984 wurde die Volksiniative «für eine sichere, sparsame und umweltgerechte Energieversorgung» mit 54,2 Prozent Nein abgelehnt, zusammen mit der Initiative «für eine Zukunft ohne weitere Atomkraftwerke», die mit 55 Prozent Nein scheiterte.

Dagegen wurde am 23. September 1990 Energie-Artikel im zweiten Anlauf mit einer 71-prozentigen Mehrheit und von allen Ständen angenommen, ebenso - mit 54,4 Prozent Ja und 17 5/2 annehmenden Ständen - die Moratoriums-Initiative für einen 10-jährigen AKW-Baustopp. Der sofortige Atom-Ausstieg wurde dagegen mit 53 Prozent verworfen.

(sda)

.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
SMON-Opfer, Demonstration gegen Ciba Geigy, Basel 1977.
SMON-Opfer, Demonstration gegen Ciba Geigy, Basel 1977.
Fotografie Noch bis zum 16. Juni in der Galerie BelleVue Basel  Die Ausstellung im BelleVue/Basel präsentiert eine spannende fotografische Reise von den turbulenten 1970er-Jahren bis zur Gegenwart. Dabei bilden Fotografien aus dem Erbe von Kurt Graf/fotolib Basel den Ausgangspunkt. mehr lesen  
Buchhaltung Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden Covid-19-Kredite per 31. März 2024 unverändert zu belassen. Für Kredite bis 500'000 Franken sind weiterhin 1,5 Prozent und für Kredite über 500'000 Franken 2 Prozent zu entrichten. mehr lesen  
Import Im vergangenen Jahr hat das Bundesamt für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) bedeutende Fortschritte in der Digitalisierung mit der Einführung des neuen Warenverkehrssystems «Passar» sowie der E-Vignette erzielt. Es gab einen Anstieg bei den Importen im Handelswarenverkehr, eine leichte Abnahme rechtswidriger Aufenthalte im Bereich irregulärer Migration und die Gesamteinnahmen sind gesunken. mehr lesen  
Nach den aktuellen Daten des Staatssekretariats für Wirtschaft (SECO) verzeichneten die Regionalen Arbeitsvermittlungszentren (RAV) Ende Februar 2024 insgesamt 111'879 arbeitslose Personen. Dies entspricht ... mehr lesen
Im Vergleich zum Vorjahr nahm die Jugendarbeitslosigkeit um 12,9% zu.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.auktionen.ch/ajax/top5.aspx?ID=0&col=COL_3_1
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 0°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Basel 5°C 14°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 9°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Bern 0°C 11°C starker Schneeregenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 1°C 12°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Genf 5°C 13°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
Lugano 6°C 10°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten