Schwyz hebt Einbürgerung auf

Es handelt sich dabei laut dem Gericht um drei bereits früher eingebürgerte Personen; deren Kantonsbürgerrecht war jedoch zum Zeitpunkt der fraglichen Gemeindeversammlung noch nicht in Kraft getreten.

Der Schwyzer Gemeindeschreiber Bruno Marty bestätigte einen entsprechenden Bericht im Bote der Urschweiz.

Ob sich weitere nicht berechtigte Personen an der Abstimmung beteiligten, werde im noch ausstehenden strafrechtlichen Verfahren geklärt, hielt das Gericht weiter fest.

Keine Zulassungskontrollen

Laut Gemeindeschreiber Marty dürfen an Gemeindeversammlungen keine Zulassungskontrollen gemacht werden, um Unbefugte an der Abstimmungsteilnahme zu hindern.

Das Einbürgerungsgesuch eines türkischen Ehepaars war an der Gemeindeversammlung vom 27. April im dritten Durchgang mit 71 zu 70 Stimmen überraschend gutgeheissen worden.

Mangelnde Deutschkenntnisse

Der Gemeinderat hatte empfohlen, das Gesuch wegen mangelnder Deutschkenntnisse der Einbürgerungswilligen abzulehnen.

Nach der Versammlung gingen bei der Gemeinde Hinweise ein, dass bei dem Entscheid auch nicht stimmberechtigte Personen mitgewirkt haben könnten. Der Gemeinderat legte deshalb eine Beschwerde beim Verwaltungsgericht ein.

(bsk/sda)