Selbst «verbündeter» Minister fordert Berlusconis Rücktritt

«Berlusconis Partei explodiert, ich glaube nicht mehr, dass diese Regierung lang halten kann. Es gibt keine Mehrheit mehr, es hat keinen Sinn mehr, weiterzumachen», sagte Maroni, «Nummer zwei» der mit Berlusconi verbündeten rechtspopulistischen Regierungspartei Lega Nord in einem TV-Interview am Sonntagabend.

Laut Maroni ist es aber unwahrscheinlich, dass Berlusconi freiwillig das Handtuch werfe. «Wenn er wirklich stürzen sollte, gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder er schlägt einen neuen Premier für die Koalition vor oder es kommt zu vorgezogenen Parlamentswahlen», meinte Maroni. Wahlen könnte es bereits im Januar geben. Die Italiener hätten somit die Freiheit, klar zu entscheiden, von wem sei regiert werden sollen.

Entscheidende Abstimmung

Berlusconi steht vor entscheidenden Hürden, bei denen sich herausstellen wird, ob er noch über die notwendige Mehrheit verfügt. Geplant ist diese Woche in der Abgeordnetenkammer eine heikle Abstimmung über das Budget. Bei einem ähnlichen Votum im Oktober hatte die Regierung eine schwere Niederlage erlitten.

Diese Woche unterzieht sich der Medienzar ausserdem im Senat einer Vertrauensabstimmung über das Stabilitätsgesetz zur Eindämmung der Verschuldung. Zwar verfügt der Premier im Senat über eine solidere Mehrheit als in der Abgeordnetenkammer. Dem gebeutelten Berlusconi droht jedoch das Aus, sollten ihm weitere Parlamentarier aus seiner Partei den Rücken kehren.

Mittlerweile verlassen immer mehr Parlamentarier die Partei des Premiers «Volk der Freiheit» (PdL - Popolo della liberta). Insgesamt 20 Berlusconi-Parlamentarier haben laut Medienangaben Berlusconi bereits den Rücken gekehrt.

Angeführt werden die «Rebellen» vom ehemaligen Präsidenten der Region Friaul Julisch Venetien, Roberto Antonione. Sie wollen angeblich eine eigene Fraktion im Parlament bilden, hiess es. Damit hat Berlusconi de facto keine Mehrheit mehr in der Abgeordnetenkammer.

(bert/sda)