Senat entscheidet heute über Prodis Schicksal

publiziert: Mittwoch, 28. Feb 2007 / 11:06 Uhr

Rom - In Rom zeichnet sich das Ende der Regierungskrise ab. Der italienische Senat wird heute über die Zukunft der Mitte-Links-Regierung von Ministerpräsident Romano Prodi abstimmen. Prodi hatte vor einer Woche seinen Rücktritt angeboten.

Romano Prodi «mit neuem Elan und Entschlossenheit».
Romano Prodi «mit neuem Elan und Entschlossenheit».
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Der Senat will zunächst über eine von Prodi am Dienstag gehaltene Rede zur Regierungspolitik debattieren. Ein Ergebnis der Vertrauensabstimmung wird nicht vor 21.00 Uhr erwartet.

Vertreter des regierenden Mitte-Links-Bündnisses zeigten sich allerdings zuversichtlich, dass Prodi die Abstimmung knapp gewinnen wird.

Der Premierminister hatte am Dienstag in einer Ansprache das Vertrauen des Parlaments gefordert, um «mit neuem Elan und Entschlossenheit» die Regierungsarbeit fortsetzen zu können. Er rief die Parteien seiner Mitte-Links-Koalition auf, das Programm zu respektieren, auf das man sich geeinigt habe.

Differenzen innerhalb der Regierung seien normal, sagte Prodi: «Es wird Raum für Konfrontationen geben.» Doch sobald eine Entscheidung gefallen sei, müsse diese von allen Koalitionspartnern des Mitte-Links-Bündnisses mitgetragen werden.

Prodi verteidigt Aussenpolitik

Es sei wichtig, vor allem die mit Erfolg begonnene Sanierung des Staatshaushalts fortzusetzen, sagte Prodi. Der Ministerpräsident verteidigte auch die Aussenpolitik seiner Regierung.

Mit der Aussenpolitik seines Kabinetts habe er sich bemüht, Italiens Ruf in Europa zu verbessern und zugleich die guten Beziehungen zu den USA zu erhalten, sagte Prodi am Dienstag.

Im Senat kann die Mitte-Links-Allianz über eine hauchdünne Mehrheit rechnen und ist stark auf die Stimmen der vom Präsidenten ernannten Senatoren auf Lebenszeit angewiesen.

Mehrere unabhängige Senatoren auf Lebenszeit und der von den Auslandsitalienern gewählte Senator Giorgio Pallaro sagten dem seit Mai 2006 regierende Kabinett ihre Unterstützung zu. Bis Ende dieser Woche ist dann auch in der Abgeordnetenkammer das Vertrauensvotum vorgesehen, in der Prodi über eine solidere Mehrheit verfügt.

(dl/sda)

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