Serbische Präsidentenwahl scheitert erneut an Wahlbeteiligung

Das teilte die unabhängige Wahlbeobachtergruppe CeSID in Belgrad am Abend mit. Die Wahl ist nur gültig, wenn die Wahlbeteiligung mindestens 50 Prozent beträgt. Eine Stichwahl im Oktober war deswegen gescheitert.

Cesid zufolge erhielt der jugoslawische Präsident Vojislav Kostunica 57,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Für die ultranationalistischen Bewerber Vojislav Seselj und Borislav Pelevic hätten 36 beziehungsweise 3 Prozent der Wähler gestimmt.

Der jugoslawische Staatschef machte den serbischen Ministerpräsidenten Zoran Djindjic für die schwache Wahlbeteiligung verantwortlich: Die serbische Regierung habe alles versucht, um die Präsidentschaftswahl als unbedeutend darzustellen. Sie habe die Wahl zudem mittels nicht mehr aktueller Wahllisten sabotiert.

Politische Beobachter führen die allgemeine Politikmüdigkeit der Serben vor allem auf den Konflikt zwischen Kostunica und Djindjic zurück. Die beiden Reformpolitiker hatten gemeinsam auf den Sturz von Machthaber Slobodan Milosevic hingearbeitet, sich anschliessend aber zerstritten.

Der Misserfolg der Wahl werde den Weg zu einer vorgezogenen Parlamentswahl beschleunigen und damit zum Sturz der Koalitionsregierung von Djindjic führen, sagte Kostunica bei seiner Stimmabgabe.

Bestätigt das offizielle Ergebnis das Scheitern der Wahl, würde die serbische Parlamentspräsidentin Natasa Micic für höchstens drei Monate das Amt des scheidenden Präsidenten Milan Milutinovic übernehmen, spätestens dann muss jedoch nochmals gewählt werden.

Die Amtszeit von Milutinovic endet am 5. Januar. Er ist vom Haager UNO-Tribunal wegen Kriegsverbrechen im Kosovo angeklagt, wurde aber bisher nicht ausgeliefert.

Die Stimmabgabe erfolgte nach ersten Berichten der Wahlbeobachter, darunter der von der OSZE, ohne nennenswerte Schwierigkeiten.

(fest/sda)