Die Schweiz verstärkt vor und während der Fussball-WM 2006 die Sicherheits-Kooperation mit Deutschland.
Schweizer wollen zu der Sicherheit an der WM beitragen. Beide Seiten äussern darin ihre Entschlossenheit, die Sicherheits-Kooperation gezielt und anlassbezogen zu verstärken. Der Bundesrat ermächtigte Justizminister Christoph Blocher, die Absichtserklärung mit dem deutschen Innenminister Wolfgang Schäuble zu unterzeichnen.
Inhalt der Erklärung
Die Absichtserklärung sieht die Entsendung von Sicherheitskräften auf Ersuchen, die Beobachtung und Begleitung von Hooligans und anderen Unruhestiftern und die Information über Entscheide zur Einreiseverweigerung vor. Intensiviert werden soll die Zusammenarbeit in der Rechtshilfe und der Medienarbeit.
Ähnliche Absichtserklärungen will Deutschland auch mit anderen Staaten unterzeichnen. Die Erklärungen schaffen keine neue Rechtsgrundlage, sondern ergänzen bestehende bilaterale und multilaterale Abkommen.
(fest/Si)
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