Sieger Weltpolitik 2007: Die Bad Boys

Einen Trost gibt es zumindest: Hugo Chavez, der Knaller vom Orinoco hat nicht geschafft, was er so gerne wollte: sich zum unangefochtenen Diktator Venezuelas hoch zu schwingen. Sein Verfassungsreferendum ist Hauchdünn gescheitert und es dürfte spannend sein, mit zu verfolgen, wie er seine Macht nun erhalten will.

Vermutlich wird er sehr aufmerksam zum Top-Bad-Boy der Weltpolitik, Vladimir Putin, blicken, der soeben eine Parlamentswahl nach allen Regeln der Kunst und in jedem Stadium manipuliert, verfälscht und schliesslich - unvermeidlicherweise - gewonnen hat. Denn dieser wird nun vordemonstrieren, wie genau man an der Macht bleibt, obwohl einen die Verfassung eigentlich zum Rücktritt zwingt. Der Kolumnist vermutet, dass er einen Strohmann für die nächsten Präsidentschaftswahlen im Mai 2008 aufstellen wird.

Sein Wahlsieg basiert auf Korruption, Willkür und Vetternwirtschaft, einem tödlichen Gemisch für ein Land und seine Ökonomie. Seine Macht ergibt sich nicht aus einer wirklichen Autorisierung durch das Volk und seinen echten Errungenschaften, sondern auf einem ererbten und wiederbelebten System, einem sehr wackeligen und darum umso gefährlicheren Machtapparat. Denn wäre Putin seiner Sache so sicher, wie er es immer wieder sagt, müsste er nicht auf Gewalt und Repression zurückgreifen - Mittel, welche nur schwache Regime nötig haben.

In diesem Sinne kann sich auch Mahmud Ahmadinedschad (schon letztes Jahr zum Sieger Weltpolitik gekührt) in die Reihe dieser bösen Buben einreihen, die in diesem Jahr mit unverfrohrener Frechheit die Welt in Atem gehalten haben. Ahmadinedschad spielte während Monaten die Atomkarte, tanzte dem Weltsicherheitsrat auf der Nase herum und wusste, dass ihm vermutlich nichts passieren würde, denn er kann auf mächtige Verbündete zählen – nicht auf den lautstarken Freund Hugo Chavez, wohl aber auf China und Indien.

Diese Bad-Boy-Troika hat in diesem Jahr eindrücklich demonstriert, dass man mit ziemlich jeder Frechheit gegenüber Freunden und Gegnern davon kommen kann. Ob man nun Deutschland willkürlich Überflugsrechte entzieht, England Rechtshilfe in einem Mordfall vorenthält, Handelspartnern den Öl- und Gashahn abdreht oder Nuklearzentrifugen in Betrieb setzt. Auch verbal setzen sie sich über das Gewohnte hinweg, verhöhnen Gegner, beleidigen andere Politiker, benahmen sich eigentlich erschreckend daneben. Und trotzdem sitzen sie immer noch in ihren Präsidenten-Palästen und arbeiten weiter am Ruin ihrer Untergebenen.

Man kann sich nun fragen, wieso diese drei noch immer an den Hebeln der Macht sitzen und die Antwort ist einfach: Energie. Die drei Rohstoffpotentaten (wobei Ahmadinedschad eigentlich nur Kopf eines Rohstoffregimes ist) können sich fast alles erlauben. Nach aussen, weil sie genau wissen, dass die energiehungrige Weltwirtschaft sich keine grossen Ausfälle erlauben kann. Und nach innen, weil mit den explodierenden Öl- und Gaspreisen genug Geld da ist, um mit kleinen und grossen Gefälligkeiten die eigene Klientel (seien dies nun Beamte, Militärs oder eine schmarotzende Geistlichkeit) still zu halten.

Die Abhängigkeit von diesen Korruptokraten scheint ihre Kunden in aller Welt allerdings erst zu stören, seit sie immer unberechenbarer werden. Doch viel lässt sich nicht ausrichten, solange die Weltwirtschaft noch auf Gedeih- und Verderb auf fossile Energie angewiesen ist. Und es bestätigt einmal wieder, dass Rohstoffreichtum in nicht gefestigten Demokratien Gift für Rechtsgleichheit, Gewaltenteilung und die Freiheit an sich ist. Die einzige Gefahr für diese Herrscher sind eigentlich unzufriedene Parteigänger. Solange aber die Öl- und Gaspreise in schwindelnden Höhen verbleiben, wird es ihnen gelingen, diese mit grosszügigen Geschenken milde zu stimmen.

P.S. Es ist in diesem Zusammenhang bezeichnend, dass Kim Yong II, auch langjähriger Bad Boy der Weltpolitik, scheinbar domestiziert wurde; der Rohstoffmangel Nordkoreas dürfte daran entscheidend mit Schuld sein.

(von Patrik Etschmayer/sda)