Silvio, rette uns!

Unglaublich, wie der alte Mann das schafft! Dass er nun auch die Wahlen in Italien gewonnen hat, ist dagegen schon fast ein Klacks. Schliesslich war er bereits zwei Mal Regierungschef und er selbst hat ja nie daran gezweifelt, dass die Italienerinnen und Italiener ihm als Retter in der Not ihr Schicksal in die Hand geben würden.

Die Mehrheit des italienischen Volkes glaubt also nicht nur, dass die Mitte-Links-Regierung unter Romano Prodi in den vergangenen zwei Jahren versagt hat, sondern auch, dass nur Berlusconi und kein anderer das Land aus dem wirtschaftlichen und sozialen Schlamassel, in das es geraten ist, ziehen kann.

Sie hoffen, dass der Cavaliere - als Liberaler - die dringend nötigen Wirtschaftsreformen voranbringt, die Zukunft von Alitalia regelt und das Müllproblem in Kampanien beseitigt.

Es stellt sich die Frage, ob der Mann dazu fähig ist. Die Bilanz seiner beiden Regierungen ist nicht gerade rosig. Das erste Mal Anfang der neunziger Jahre war er politisch vielleicht zu unerfahren und musste aufgrund eines Streits mit der rechtspopulistischen Lega Nord von Umberto Bossi aufgeben. Von 2001 bis 2006 war er eine ganze Legislaturperiode an der Macht. In dieser Zeit machte er aber nicht mit fortschrittlichem Liberalismus auf sich aufmerksam, sondern mit diversen Fauxpas, die seinen Ruf als Angeber und Witzemacher zementierten. Zudem konzentrierte er sich darauf, Gesetze zu schaffen, dank denen er seinen Hals und den seiner Freunde aus der Justiz-Schlinge ziehen konnte.

Die Italiener mögen sein Verhalten, offensichtlich. Man könnte aber auch sagen, dass sie keine andere Wahl hatten. Der Partito Democratico von Walter Veltroni bewegte sich zu stark im Dunstkreis der kläglich gescheiterten Mitte-Links-Regierung Prodis, die es in knapp zwei Jahren nicht geschafft hat, Berlusconis umstrittene Gesetze rückgängig zu machen und den Reformstau aufzulösen. Die kleinen Parteien ganz links und ganz rechts haben keine breite Basis und auch die christlichdemokratische UDC konnte nicht ernsthaft erwarten, dass ihr Spitzekandidat Pier Ferdinando Casini Premier werden würde.

Diese Wahlen werden als Bereinigung der Parteienlandschaft in die Geschichte eingehen. Viele kleine Parteien haben den Sprung ins Parlament nicht geschafft. Es zeichnet sich ein Zwei-Parteien-System ab, in dem Berlusconis Popolo della Libertà dem Partito Democratico gegenübersteht. Beide Gruppierungen entstanden erst vor wenigen Monaten und sollen auch nach den Wahlen bestehen bleiben. Veltroni und Berlusconi haben bereits angekündigt, dass die wichtigen Reformen zusammen angegangen werden sollen. Das ewige Gezänk zwischen Regierung und Opposition, das in Italien seit dem Beginn der neunziger Jahre schon fast Tradition ist, soll damit ein für alle Mal aufhören.

Im Gegensatz zu Prodis vergangener Regierung verfügt Berlusconi nun über komfortable Mehrheiten sowohl in der Abgeordnetenkammer als auch im Senat. Wenn ihm der halbtote Polterer Bossi nicht schon wieder einen Streich spielt, hat der Cavaliere gute Chancen, bis 2013 an der Macht zu bleiben. Spannt er tatsächlich mit der Opposition zusammen, um Italien wieder auf die Beine zu bringen, könnte tatsächlich ein Niedergang Italiens abgewendet werden.

Den Italienern ist es schliesslich egal, wer «da oben» an den Schalthebeln der Macht sitzt. Es ist ihnen egal, dass im italienischen Parlament so viele Vorbestrafte sitzen, wie sonst in keinem anderen westlichen Parlament. Es ist ihnen egal, ob Berlusconi Haare auf dem Kopf hat oder nicht. Die Italienerinnen und Italiener wollen nicht viel mehr als einen sicheren Arbeitsplatz und eine anständige Pension. Bisher war das zu viel verlangt.

(von Maurizio Minetti/news.ch)