Siniora lehnt Rücktritte ab

Damit droht die Regierung in Beirut auseinander zu brechen. Libanon stehe vor einer «ungewissen Zukunft», hiess es in Regierungskreisen.

Regierungschef Fuad Siniora wies einen Rücktritt der fünf pro-syrischen Minister zurück. Auch wenn die Minister von Hisbollah und Amal offiziell ihren Rücktritt einreichen sollten, weise er diesen Schritt zurück, hiess es in einer Erklärung.

Siniora betonte, er wolle mit allen Parteien zusammenarbeiten, um das Land aus der politischen Krise zu führen.

Mehr Einfluss gefordert

Die schiitische Hisbollah, die von Syrien und dem Iran unterstützt wird, fordert eine stärkere Regierungsbeteiligung für sich sowie ihre christlichen und pro-syrischen Verbündeten. Damit will sie erreichen, dass sie gegebenenfalls Entscheidungen im Kabinett verhindern kann. Die Hisbollah verfügte bislang über zwei Minister im libanesischen Kabinett.

Die Amal-Bewegung von Parlamentspräsident Nabih Berri stellte ebenfalls zwei Minister, der fünfte zurückgetretene Minister steht der Hisbollah nah. Dem libanesischen Kabinett, das von anti- syrischen Kräften dominiert wird, gehören insgesamt 24 Minister an.

Fortsetzung der Zusammenarbeit

In Sinioras Erklärung hiess es weiter, seit ihrer Bildung respektiere die Regierung die Verfassung und «die Prinzipien, die auf Dialog und Konsens basieren». Die Zusammenarbeit aller Parteien müsse fortgesetzt werden, um Lösungen zu finden, die die Interessen des Libanons schützen.

Siniora war nach eigenen Angaben nicht offiziell über den Schritt der schiitischen Minister informiert worden, sondern habe die Informationen aus den Medien erhalten.

(bert/sda)