«Sitzungsprotokoll» zur Affäre Roschacher aufgetaucht

Der als Bundesrat abgesetzte Blocher ist der Meinung, dass die Geschäftsprüfungskommission (GPK) und die Bundesanwaltschaft (BA) ihm an jener Sitzung vom 8. August 2007 ein Komplott zur Absetzung von Bundesanwalt Valentin Roschacher unterstellen wollten, um ihn aus dem Amt zu drängen.

Beatrice Meli Andres, Sekretärin der Geschäftsprüfungskommission (GPK) und der Geschäftsprüfungsdelegation (GPDel), konnte auf Anfrage der Nachrichtenagentur SDA die Echtheit des Protokolls nicht bestätigen. Sie wies darauf hin, dass der Autor des Protokolls, ihr Vorgänger Philippe Schwab, französischer Muttersprache sei. Das Papier der «Weltwoche» ist auf deutsch abgefasst.

Die GPK habe im Juni erneut eine Strafanzeige wegen Verletzung des Amtsgeheimnisses eingereicht, so Meli Andres weiter. Im Rahmen dieses Verfahrens werde auch überprüft, ob die wortidentische Abschrift, auf die sich die «Weltwoche» in ihrer Berichterstattung über den Fall bisher stützte, identisch mit dem Original ist.

Auszüge aus dem Protokoll

Wörtlich heisst es in dem von der «Weltwoche» veröffentlichten Abschrift beispielsweise zu den beim Schweizer Privatbankier Oscar Holenweger bei dessen Verhaftung in Stuttgart gefundenen Dokumenten: «Dieses Dokument scheint ein Operationsplan zu sein und enthält verschiedene Phasen 'H', 'H+1', 'H+2', etc. Diese zeigen, wer was wann und wie machen muss, mit dem offensichtlichen Ziel, Rahmenbedingungen zur Destabilisierung von Valentin Roschacher zu schaffen.

Diese Dokumente irritieren, da sie zeitlich und sachlich einen engen Bezug zu den tatsächlichen und im Berichtsentwurf der Subkommission beschriebenen Ereignissen aufweisen.

Sie zeigen, dass der Rücktritt von Valentin Roschacher in einem sorgfältig vorbereiteten Kontext abgelaufen ist, in dem eine ganze Reihe einflussreicher Akteure tätig geworden ist (Politiker, Journalisten, Wirtschaftsführer, ein Universitätsprofessor, ehemalige Chefs von Nachrichtendiensten, etc.).»

Weiter steht im Protokoll: «Frau Meier-Schatz und Herr Glasson schlagen vor, in zwei Schritten vorzugehen.... In einem zweiten Schritt wird die Subkommission der GPK-N vorschlagen, eine neue Untersuchung zu eröffnen mit dem Ziel, eine politische Wertung der deutschen Informationen vorzunehmen.»

(tri/sda)