Solothurn - Wer im Kanton Solothurn ein emissionsarmes Fahrzeug fährt, soll steuerlich begünstigt werden. Besitzer von umweltschädlicheren Autos sollen jedoch höhere Motorfahrzeugsteuern bezahlen. Dies beschloss der Kantonsrat mit deutlicher Mehrheit.
Systemwechsel bei der Motorfahrzeugsteuer. Diese Ökologisierung der Motorfahrzeugsteuer bedeutet einen Systemwechsel. Bisher wurde die Steuern nach dem Hubraum des Fahrzeuges berechnet.
Nach der Zustimmung des Kantonsrates kündigte die SVP an, sie werde das Referendum ergreifen. Sie verteilte bereits im Ratssaal den Entwurf des Referendumbogens.
Es ist zu erwarten, dass das Volk in einer Abstimmung des letzte Wort haben wird.
Ökologischer Steueranteil
Massgebend für die Motorfahrzeugsteuer soll die Energieetikette sein. Zwei Komponente bestimmen die Höhe der Jahressteuer: eine Grundsteuer von 85 Franken (bisher 172 Franken) für alle Fahrzeuge sowie ein von der Energieetikette abhängiger ökologischer Steueranteil von 110 Franken.
Die Energieetikette des Bundesamtes für Energie (BFE) gibt Auskunft über den Treibstoffverbrauch und die Menge der CO2-Emissionen. Eingeteilt ist die Etikette in sieben Kategorien. Die Kategorie A steht für die höchste, G für die niedrigste Energieeffizienz.
(bert/sda)
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