Solothurner Polizist behielt beschlagnahmte Pornos für sich

Insgesamt 377 Videokassetten hatten Beamte der Kantonspolizei am 4. Mai 1998 im Haus ihres Kollegen sichergestellt. 52 davon enthielten pornografisches Material, das sexuelle Handlungen mit Tieren, menschlichen Ausscheidungen oder Gewalttätigkeiten zeigte.
Der 51-jährige Familienvater gestand, beschlagnahmte Kassetten im Büro kopiert und mit Dienstkollegen ausgetauscht zu haben. Zudem hatte er Kassetten mit nach Hause genommen und behalten. In seinem dienstlichen Bericht hatte er angegeben, er habe sie vorschriftsgemäss magnetisiert, also gelöscht.
Das Obergericht verurteilte den Beamten wegen Urkundenfälschung und Bruchs amtlicher Beschlagnahme zu zwei Wochen Gefängnis, bedingt auf zwei Jahre. Nicht zur Debatte stand der Tatbestand des Umgangs mit pornografischem Material. Das Gericht konnte ihm nicht nachweisen, dass er die Pornokassetten nach Inkrafttreten der Pornographiestrafnorm 1992 in seinen Besitz gebracht hatte.
Der Staatsanwalt hatte eine Strafe von vier Wochen Gefängnis gefordert. Die von der Vorinstanz gefällte Gefängnisstrafe von ebenfalls zwei Wochen erwecke einmal mehr den Eindruck, dass für Polizisten ein anderes Strafmasse gelte, unterstrich er in seinem Plädoyer.
Die Verteidigung forderte einen vollumfänglichen Freispruch, da die begangenen Unregelmässigkeiten strafrechtlich nicht relevant und disziplinarisch längst gesühnt seien.

Zum Korporal degradiert
In einem separaten Disziplinarverfahren vor zwei Jahren war der Polizist für sechseinhalb Monate vom Dienst suspendiert und anschliessend vom Wachtmeister mit besonderen Aufgaben zum Korporal degradiert worden, was eine Lohneinbusse von monatlich 945 Franken zur Folge hatte.
Zudem arbeitet er nicht mehr beim kriminaltechnischen Dienst, sondern bei der Verkehrspolizei. Die Disziplinarstrafe sei übertrieben hart gewesen, sagte der Verurteilte vor Obergericht. An ihm habe man ein Exempel statuiert, alle anderen seien «gschloffe» oder sogar noch befördert worden.

(sda)