Internetnutzer sollen nicht kriminalisiert

Sommaruga diskutiert über Anpassung des Urheberrechts im Internet

publiziert: Donnerstag, 9. Aug 2012 / 17:13 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 9. Aug 2012 / 17:51 Uhr
Eines steht für Sommaruga fest: Internetnutzer sollen auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden. (Archivbild)
Eines steht für Sommaruga fest: Internetnutzer sollen auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden. (Archivbild)

Bern - Justizministerin Simonetta Sommaruga lässt von einer Arbeitsgruppe prüfen, wie Kulturschaffende im Internetzeitalter für die Nutzung ihrer Werke entschädigt werden könnten. Mit einer schnellen Anpassung des Urheberrechts ist jedoch nicht zu rechnen.

5 Meldungen im Zusammenhang
«Es ist ein Megathema, das da auf uns zukommt», sagte Sommaruga am Donnerstag an einem Spaziergang mit Journalisten in Bern. Eigentlich seien alle dafür, Künstlerinnen und Künstler für deren Leistung zu entgelten. Dennoch werde es schwierig sein, Lösungen zu finden.

Eines steht für Sommaruga fest: Internetnutzer sollen auch in Zukunft nicht kriminalisiert werden. Wer für den Eigengebrauch Musik oder Filme herunterlädt, muss heute in der Schweiz nicht mit einer Busse rechnen. Strafbar ist nur der Upload, das Heraufladen von Inhalten.

Keine Überwachung der Internetnutzer

Andere Länder kennen strengere Regeln. In Deutschland etwa sind auch Downloads aus offensichtlich illegaler Quelle strafbar. Eine solche Verschärfung kommt für Sommaruga aber nicht in Frage, wie sie deutlich machte.

Das Parlament habe sich deutlich dagegen ausgesprochen. Auch sie selbst halte nichts von repressiven Massnahmen: «Die illegale Nutzung rechtfertigt in keiner Art und Weise die Überwachung von Internetnutzern.»

Musikalische Argumente

Als ehemalige Konsumentenschützerin zeigt Sommaruga Verständnis für das Anliegen der Internetnutzer. Als ehemalige Konzertpianistin ist ihr aber auch die Sicht der Kulturschaffenden nicht fremd.

An der Medienkonferenz trat denn auch der Bandoneonist Michael Zisman auf, der nach einer musikalischen Darbietung über seine persönlichen Erfahrungen mit der Gratiskultur im Internet sprach. In den letzten Jahren habe er kaum noch CDs verkauft.

«Es geht um Respekt»

«Es sind neue Lösungsansätze nötig», sagte Sommaruga. Es gehe nicht nur um Einkommenseinbussen, sondern auch um Respekt. Dies sind neue Töne aus dem Bundesrat: Noch vor kurzem hatte dieser es nicht für nötig erachtet, über Änderungen des Urheberrechts nachzudenken. Das Internet habe die Nutzung von Musik und Filmen zwar fundamental verändert, doch wirke sich dies nicht nachteilig auf das kulturelle Schaffen aus, schrieb er in einem Bericht.

Die Kulturschaffenden reagierten empört. Nun sind sie in der Arbeitsgruppe mit dem Namen AGUR12 vertreten und sollen mithelfen, Lösungen zu finden. Vertreten sind auch die Produzenten und die Nutzer. Leiten wird die Arbeitsgruppe der Direktor des Instituts für Geistiges Eigentum, Roland Grossenbacher.

AGUR12 soll bis Ende 2013 Möglichkeiten zur Anpassung des Urheberrechts aufzeigen. Besonderes Augenmerk soll sie auf die Entwicklung von Verwertungsmodellen legen, die den heutigen Internetnutzungen gerecht werden.

Die Arbeitsgruppe soll auch Verwertungsgesellschaften wie die SUISA unter die Lupe nehmen. Die kollektive Verwertung sei «auf Möglichkeiten zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung» zu überprüfen, schreibt das Justiz- und Polizeidepartement (EJPD).

(knob/sda)

Kommentieren Sie jetzt diese news.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Columbia/Berlin - Der Anteil von ... mehr lesen
Musik, die im Freundeskreis ausgetauscht wird, ist mit dem Anteil von illegaler Musik vergleichbar.
Die Schweiz wird das Urheberrecht in nächster Zeit wohl nicht anpassen.
Washington/Bern - Die Kommission gegen Piraterie des US-Kongresses ist der Ansicht, die Schweiz tue nicht genug, um die Urheberrechte im Internet zu schützen. Auf einer entsprechenden ... mehr lesen 9
Brüssel - Wie erwartet, hat das ... mehr lesen 1
EU-Parlament stoppt ACTA-Abkommen aus Sorge über Internet-Zensur.
Kapitulationserklärung vom Bundesrat?
Bern - Schweizer Organisationen aus ... mehr lesen
Bern - Jede dritte Person über 15 Jahre lädt in der Schweiz Musik, Filme und Spiele ... mehr lesen
Trotz Downloads und Online-Kinos - neue Urheberrechtsgesetze sollen nicht erlassen werden.
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 22
Der sgv spricht sich für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet.
Der sgv spricht sich für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine ...
Verbände Schon früh hat der sgv vor den finanziellen Folgen einer 13. AHV-Rente gewarnt. Die Finanzierungsvorschläge des Bundesrates, die eine Anhebung der Lohnprozente vorsahen, werden vom Verband als inakzeptabel bezeichnet. Der sgv spricht sich stattdessen für ein ausgewogenes Gesamtpaket aus, das eine moderate Erhöhung des Rentenalters sowie eine leichte Anhebung der Mehrwertsteuersätze beinhaltet. mehr lesen  
Buchhaltung Bern - Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 27. März 2024 beschlossen, die Zinssätze für die ausstehenden ... mehr lesen  
Die Verzinsung bietet einen Anreiz, Covid-19-Kredite nicht länger als notwendig zu beanspruchen.
Teil des Plans ist die Durchmischung von Arbeits- und Wohnzonen sowie eine Überprüfung möglicher höherer Bauprojekte an geeigneten Standorten.
Bei einem Treffen am 13. Februar 2024 in Bern diskutierten Vertreterinnen und Vertreter der Kantone, Städte, Gemeinden, Bau- und Immobilienwirtschaft sowie der ... mehr lesen  
Um den Anforderungen der Wirtschaft Genüge zu tun  Das Staatssekretariat für Bildung, Forschung und Innovation (SBFI) hat im Jahr 2023 insgesamt 50 neue oder überarbeitete Berufe genehmigt und ... mehr lesen  
Für die Solarwirtschaft wurden die Berufe «Solarinstallateur/in EFZ», «Solarmonteur/in EBA» eingeführt.
Titel Forum Teaser
  • melabela aus littau 1
    es geht nicht nur um homosexuelle ich bin eine frau und verheiratet mit einem mann. leider betrifft es ... So, 14.08.16 13:18
  • Pacino aus Brittnau 731
    Kirchliche Kreise . . . . . . hatten schon immer ein "spezielles" Verhältnis zu ... Do, 09.06.16 08:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Das wird die Deutschen aber traurig machen. Wenn man keinen Flughafen und keinen Bahnhof ... Mi, 08.06.16 17:49
  • Pacino aus Brittnau 731
    Demokratie quo vadis? Wenn die Demokratie den Stacheldraht in Osteuropa-, einen Wahlsieg von ... Mo, 06.06.16 07:55
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Es... muss darum gehen, die Kompetenz der Kleinbauern zu stärken. Das sorgt ... Do, 02.06.16 13:07
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Kindeswohl egal! Es geht doch vor allem um die eigenen Kinder der Betroffenen. Die ... Do, 02.06.16 08:10
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Verlust der Solidarität: Verlust der Demokratie! Vollständig und widerspruchsfrei beantworten lässt sich das wohl nicht. ... Mi, 01.06.16 00:18
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3945
    Unterstützung "Deshalb sind für die Sozialhilfe 267 Millionen Franken mehr und für ... Di, 31.05.16 10:38
 
Stellenmarkt.ch
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Do Fr
Zürich 1°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt
Basel 2°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt wolkig, aber kaum Regen
St. Gallen 1°C 5°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Schneeregenschauer wolkig, aber kaum Regen
Bern 0°C 8°C wolkig, aber kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wolkig, aber kaum Regen
Luzern 2°C 9°C bedeckt, wenig Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Genf 2°C 10°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 6°C 17°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig trüb und nass
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten