«Sommaruga ist mögliche Nachfolgerin»
publiziert: Freitag, 9. Jul 2010 / 11:32 Uhr / aktualisiert: Freitag, 9. Jul 2010 / 19:33 Uhr

In einer kurzfristig anberaumten Pressekonferenz hat SP-Bundesrat Moritz Leuenberger am Freitagmorgen seinen Rücktritt per Ende Jahr angekündigt. Für den Politologen Michael Hermann ist der Zeitpunkt des Rücktritts gut gewählt.

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Michael Hermann glaubt, dass Leuenbergers Sitz in SP-Hand bleiben wird:  „Die bürgerlichen Parteien werden sich davor hüten, der SP vor den Wahlen 2011 den Sitz abzujagen“, meint Hermann. Denn dies würde eine starke Mobilisierung der linken Wähler zur Folge haben.

Laut Hermann wäre es gut möglich, dass eine Frau die Nachfolge antreten wird, obschon dann erstmals mehr Frauen als Männer im Bundesrat vertreten wären, zumindest kurzfristig.

Fehr oder Sommaruga

Als mögliche Nachfolgerin von Leuenberger sieht Hermann insbesondere die Berner Ständerätin Simonetta Sommaruga, aber auch die Zürcher Nationalrätin Jacqueline Fehr. Die Zürcher Regierungsrätin Regine Aeppli kommt ebenfalls in Frage.

Als valabler Kandidat gilt auch der Baselbieter Ständerat Claude Janiak. Und auch die Zürcher Nationalräte Mario Fehr und Daniel Jositsch sind im Gespräch.

Die SP dürfte wohl eher dann einen Mann als Bundesrat nominieren wollen, wenn die Genferin Micheline Calmy-Rey zurücktritt: Es gebe verschiedene SP-Kronprinzen im Welschland, meint Hermann.

Sitz von Merz wackelt

Mit dem Rücktritt Leuenbergers wackelt der Sitz von FDP-Bundesrat Hans-Rudolf Merz nach Meinung des Politologen stärker als zuvor. Ein Rücktritt von Merz käme auch für dessen Partei zu einem günstigen Zeitpunkt.

Bei den Bundesratswahlen hätten SP und FDP dann gezwungenermassen ein Päckli, was für beide Parteien wohl von Vorteil wäre, um ihre Regierungssitze zu behalten.

 

(Harald Tappeiner/Fabienne Klenger/news.ch)

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Genau so ist es
Meistens waren und sind solche Köpfe in einem System wie dem unseren schlicht nicht brauchbar. CB zum Beispiel war vieleicht ein guter Departements Vorsteher, aber ganz sicher kein guter BR. Maurer ist eine andere Kategorie, Widmer Schlumpf ist eine gute BR, aber bestimmt keine Ideologin, darum war sie der SVP nicht genehm. Leuenberger war das Musterbeispiel eines BR. Kein Macher sondern ein Stiller Arbeiter der aber auch ab und zu unbequem war, gerade für die SP.
Parteilos
Ich dachte auch schon, angesichts des Gezänks strikt entlang der Partei- und Ideologiegrenzen selbst im Bundesrat, dass man vielleicht besser Parteimitglieder grundsätzlich vom Bundesratsamt ausschliessen sollte.

Wählen müssten dann immer noch die Parlamentarier. Das ist auch genau das Problem, wenn man wie die SVP nur linientreue Bundesräte möchte, denn genau diese Köpfe stossen bei den anderen Parteien auf wenig Gegenliebe.
Die Frage ist immer, ob man etwas verändern will?
Es gibt zu allem ein "Ja aber". Ich lasse es bei meiner Idee bewenden und bin der Meinung, dass dieses VR-CEO-Modell in der Praxis möglich wäre. Dass die Parteien daran nicht interessiert sind, ist ja klar, denn wer sägt schon am Ast, auf dem man sitzt. Alle nicht parteigebundenen Bürger sollten sich aber mal fragen, ob wir die Gelüste der Parteien befriedigen oder eine funktionierende Regierung wollen? Ich schliesse nun meinen Gedankenaustausch zu diesem Thema.
Ja aber
Das Parlament ist die Machtbasis der Regierung. Ohne Unterstützung des Parlaments kann die Regierung nicht arbeiten. Die einzige Partei die das was Sie fordern teilweise macht, ist die SP. Die hat dank der Mehrheiten im Parlament gar
keine Machtinteressen im BR. Darum sind die meisten SP BR keine stramen Sozis sondern Magistraten. Bei den Mitte Parteien ist es ändlich. Die einzigen die Parteiideologen in den BR gebracht haben, war die SVP. Das aber auch erst sei CB.
Parteien ins Parlament, neutrale fähige Köpfe in die Regierung
Die Parteien will ich überhaupt nicht abschaffen. Sie sollen sich aber auf die Legislative konzentrieren, denn in einem angeblich kollegialen Regierungssystem haben Parteiideologien nichts zu suchen. Die Vorsteher der Departemente sollten nicht an eine Partei gebunden sein, damit sie wirklich die Interessen des Landes und nicht der Partei wahren können. Warum gibt es denn immer wieder Intrigen, wo das eine Mitglied des Bundesrats über die Medien einem andern Mitglied eins auszuwischen versucht? "CEO's" können nach üblichen Verfahren der Privatwirtschaft selektioniert und dann vom Parlament gewählt werden. So haben wir eine Trennung zwischen Verwaltungsrat (Parlament) und Geschäftsleitung (Bundesrat). Dies ist meine Idealvorstellung unseres Regierungssystems.
Da geb ich ihnen Recht....
und die Wirtschaft bekommt dann vollstudierte Theoretiker, die sich mit jedem Werkzuge selber umbringen würden und diese Lenken dann die Firmen. Der durchschlagende Erfolg, hat ja die jetzige Wirtschaftskrise gezeigt.
Wer weiss ob es die Putzfrau oder Hauswirtschaftlehrerin nicht ebenso oder sogar besser gemacht hätte.
Die Politik ist dann auch nicht an allem Schuld. Der nur noch erwartende Bürger tut, hier so seine Sache dazu. Wer macht denn heute noch Freiwilligenarbeit.
Ja klar
So ist das in einem Milizsystem. Ich finde das eigentlich ganz gut, darum mag ich es auch nicht wenn von "denen da oben" geredet wird. Das stimmt einfach nicht.

Ihre Träume in ehren, wie soll das gehen? Es gibt immer Interessen Gruppen, wir nennen sie heute halt Parteien.
Alles eine Frage der Weltanschauung
Aus Sicht eines Parteimitglieds oder -Sympathisanten ist diese Haltung verständlich. Ich bin aber überzeugt, dass die Qualität wichtiger als das Parteibuch ist. Dass ich mit dieser Meinung allein auf weiter Flur bin, weiss ich auch. Aber man darf zwischendurch von seinen Idealvorstellungen träumen; dass sie leider nie Wirklichkeit werden ist die traurige Realität. Wo, ausser in der Politik, kann z.B. eine Hauswirtschaftslehrerin Regierungsrätin werden und eine Baudirektion mit 1000 Beschäftigten leiten? Der Nachfolger kommt aus der Sportartikelbranche und bringt ebenso wenig Voraussetzungen mit. Die Kostenüberschreitungen beim Spital Liestal, bei der Umfahrung Liestal/Frenkendorf lassen grüssen. Unser politisches System kann den Anforderungen nicht mehr genügen. Aber wir sind ja ein reiches Land und können uns Laien in der Führung der öffentlichen Hand leisten. Auf Bundesebene ist es nicht viel besser, denn was sollen all die Juristen z.T. in Departementen, die ganz andere Voraussetzungen verlangen?
Im Gegensatz zu...
...den meisten anderen Parteien hat die SP eben fast schon zu viele gute Köpfe, die als Bundesrat/in taugen würden.
Das ist ein Luxus-Problem. Und spricht für die Partei.

Die SVP wird von nun an sowieso immer das beleidigte Kind raushängen bei jeder neuen Vakanz und die eigenen unsinnigen Ansprüche einfordern. Denn die anderen Bösen haben ja alle den lieben Blöcherli aus dem Amt gewählt, pfui hui.
Das ist falsch
Es gibt auf der ganzen Welt keine Demokratie, wo die Partei bei der Wahl der Regierung keine Rolle spielt. Natürlich will die SP eine/n SPler als Nachfolger/in von BR Leuenberger. Das ist ja logisch, jede Demokratie braucht Parteien.

Ich bin überzeugt, die SP wird dem Parlament zwei sehr gute Kandidaten/innen zur Wahl vorschlagen.
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