Spanien erklärt Friedensprozess mit ETA als beendet

Der Anschlag sei «vollkommen unverträglich» mit der am 22. März von der ETA erklärten dauerhaften Waffenruhe. Bedingung für einen Dialog sei der «eindeutige Wille» der ETA zum Gewaltverzicht, hatte Zapatero am Samstag gesagt.

Mit der Erklärung von Innenminister Rubalcaba kam die Regierung jetzt indirekt einer Forderung der Opposition der Konservativen nach. Diese war von Anfang an gegen Verhandlungen mit der ETA gewesen. Nach dem Anschlag verlangte sie, dass die Regierung den Friedensprozesses nicht nur aussetze, sondern für gescheitert erkläre.

Rücktritt des Regierungschefs gefordert

Auf einer Kundgebung des grössten Verbandes der Terroropfer (AVT) forderten Teilnehmer den Rücktritt des Regierungschefs. Er habe sich mit dem von ihm eingeleiteten Friedensprozess «zum Komplizen der ETA» gemacht. Am Sonntag gingen Tausende Spanier auf die Strasse, um gegen die ETA zu demonstrieren.

Der Prozess sei ganz offensichtlich vorüber, sagte Innenminister Rubalcaba nun. Er forderte alle Parteien auf, sich für den Frieden im Land einzusetzen und im Kampf gegen den Terror eine gemeinsame Front zu bilden.

Vertreter der Basken forderten dagegen eine Fortsetzung des Dialogs. Die ETA erklärte, sie habe nicht die Absicht gehabt, Menschen zu töten. Das Attentat habe die Aufmerksamkeit der Regierung auf die Blockade des Friedensprozesses lenken sollen, sagten Vertreter der Baskenorganisation der Nachrichtenagentur AFP.

Sie beharrten darauf, dass der Dialog nicht abgebrochen sei. Dies sagte unter anderem Arnaldo Otegi, Chef der ETA-nahen Batasuna-Partei, in San Sebastian.

(li/sda)