Spanien kompromissbereit

publiziert: Freitag, 23. Jan 2004 / 07:38 Uhr

Dublin - Die spanische Aussenministerin Ana Palacio hat im Streit um die künftige EU-Verfassung Kompromissbereitschaft signalisiert. Spanien sei immer bereit gewesen, Kompromisse einzugehen und eine Lösung im Verfassungsstreit zu finden.

Das Arbeitsessen mit Palacio war Teil der irischen Bemühungen.
Das Arbeitsessen mit Palacio war Teil der irischen Bemühungen.
Palacio sagte am Donnerstagabend in Dublin vor einem Arbeitsessen mit ihrem irischen Kollegen und amtierenden EU-Ratsvorsitzenden Brian Cowen, eine Lösung müsse jedoch von allen 25 Ländern der erweiterten Europäischen Union getragen werden.

Der irische EU-Ratsvorsitz strebt nach Cowens Worten eine Einigung so schnell wie möglich an. Allerdings setze dies den politischen Willen aller EU-Staaten voraus. Wir können uns keinen Konsens aufzwingen.

Das Arbeitsessen mit Palacio war Teil der irischen Bemühungen, bis zum EU-Gipfel im März die Chancen auf eine Einigung im Verfassungsstreit auszuloten. Am Montag treffen sich die 25 Aussenminister der ab Mai erweiterten Europäischen Union in Brüssel zu informellen Gesprächen über die künftige EU-Verfassung.

Der EU-Verfassungsgipfel im Dezember war massgeblich an der Weigerung Spaniens und Polens gescheitert, künftig auf ihren überproportionalen Einfluss in der EU zu verzichten, der ihnen Ende 2000 im Nizza-Vertrag zugestanden worden war. Demnach sollten Warschau und Madrid im Ministerrat jeweils 27 Stimmen haben - nur zwei weniger als Deutschland, das doppelt so viele Einwohner zählt.

(bsk/sda)

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