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Spanisches Parlament ratifiziert EU-Verfassung
publiziert: Donnerstag, 28. Apr 2005 / 13:21 Uhr
Madrid - Das spanische Abgeordnetenhaus hat mit grosser Mehrheit die EU-Verfassung ratifiziert. 311 der 330 anwesenden Abgeordneten stimmten für den Text, den die Bevölkerung bereits am 20. Februar bei einem Referendum angenommen hatte.
Nach dem Abgeordnetenhaus muss noch der Senat der Verfassung zustimmen.
Ministerpräsident José Luis Rodríguez Zapatero wies in seiner Rede auf die Vorreiterrolle Spaniens im Ratifizierungsprozess hin. Unser Land hat mit seinem europäischen Engagement die Richtung vorgegeben, der die anderen folgen, sagte Zapatero vor den Abgeordneten.
Nach dem Abgeordnetenhaus muss noch der Senat der Verfassung zustimmen, damit sie in Kraft treten kann.
Das Referendum in Spanien war das erste zur EU-Verfassung in Europa. Fast 77 Prozent der Spanier votierten damals mit Ja. Am 29. Mai stimmen die Franzosen ab. In Umfragen liegen die Gegner der Verfassung vorn.
(fest/sda)
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